30 September 2014

Bahnverkehr + Regionalverkehr: Bahnplanern läuft die Zeit davon, aus MOZ

http://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1331536/ Angermünde (MOZ) Nachdem jahrelang über bessere Verkehrsverbindungen zwischen Stettin und Berlin gestritten wurde, läuft den Verantwortlichen jetzt die Zeit davon. Allein der bis 2020 geplante Ausbau der Bahnlinie ist mit erheblichen technischen Schwierigkeiten verbunden.
Fast jeden Tag spielt sich das gleiche Drama ab: Der Regionalzug aus Stettin - ein kleiner Dieseltriebwagen - stoppt am Angermünder Bahnhof. Reisende aus Polen hetzen vom Sackbahnsteig Nummer 4 mit Kinderwagen und Koffern durch einen Tunnel, um den Anschluss nach Berlin zu bekommen. Häufig ist der aber gerade weg. Wer pünktlich zum Flughafen muss, schäumt vor Ärger. Deshalb nutzen die meisten Flugpassagiere aus Stettin die schnelleren Sammeltaxis, die über die Autobahn fahren. "Uns liegt sehr viel daran, dass die Stettiner schnell den Berliner Flughafen erreichen", so Krzysztof Soska, stellvertretender Stadtpräsident. Angestrebt werde deshalb von deutscher und polnischer Seite ein kompletter Ausbau der eingeschlafenen Bahnlinie. Denn wer heute von Stettin nach Berlin auf der Schiene fährt, muss mindestens zwei Stunden einplanen und in Angermünde auch noch umsteigen. Dabei nehmen die Fahrgastzahlen sogar ...

Flughäfen: Lärmschutz am Pannenflughafen BER Noch mehr als 1000 Haushalte ohne Zusage, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/laermschutz-am-pannenflughafen-ber-noch-mehr-als-1000-haushalte-ohne-zusage/10776834.html Ob die #Nordbahn des #Flughafens #Schönefeld 2015 saniert werden kann, hängt vom Fortschritt beim #Lärmschutz an der neuen #BER-#Südbahn ab. Bisher haben erst 3000 von den erforderlichen 4300 Haushalten einen Bewilligungsbescheid für Lärmschutzfenster erhalten. BER-Chef Mehdorn sieht Fehler nur bei den Anwohnern.
Die Entscheidung liegt jetzt bei der obersten Luftfahrtbehörde für Berlin und Brandenburg, ob die Nordbahn des Schönefelder Flughafens 2015 saniert werden kann. Denn am Dienstag lief die Frist ab, von der alles abhing. Und Flughafenchef Hartmut Mehdorn meldete als Erfolg, dass Lärmschutz-Bewilligungsbescheide an 3000 von 4300 Haushalten an der neuen BER-Südbahn verschickt worden sind, auf der während der Bauzeit im Norden von März bis Oktober 2015 die Flugzeuge starten und landen sollen. Die Frage ist, ob die Behörden die fehlenden 1300 Bescheide akzeptieren. In diesen Fällen, so argumentiert der Flughafen, habe das Problem auf Seiten der Anwohner gelegen. 300 Anwohner haben offenbar keine Anträge gestellt. ,,Wir haben fristgerecht alles verschickt" Mehdorn geht fest davon aus, dass mit der Sanierung der Nordbahn ...

Bahnhöfe: Neugestaltung des U-Bahnhofs Hermannstraße Mit Raubtieren gegen Graffiti-Sprayer, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/neugestaltung-des-u-bahnhofs-hermannstrasse-mit-raubtieren-gegen-graffiti-sprayer,10809148,28576298.html Im #U-Bahnhof #Hermannstraße hat das Wort #Großstadtdschungel eine neue Bedeutung bekommen. Mehr als 80 bedrohte Tierarten bevölkern Fliesen und Wände. Die Neugestaltung ist ein weiterer Versuch der BVG, sich gegen #Graffititäter zu wehren. Ein Kragenfaultier lugt aus tropischem Grün auf den Bahnsteig, ein bengalischer Plumplori, der zur Familie der Feuchtnasenaffen gehört, schaut die Fahrgäste mit großen Augen an, ein Baumkänguru und ein Rüsselhündchen leisten ihnen Gesellschaft.
Im U-Bahnhof Hermannstraße, der Neuköllner Endstation der U 8, hat das Wort Großstadtdschungel eine neue Bedeutung bekommen. Mehr als 80 bedrohte Tierarten, die der Berliner Illustrator Felix Scholz porträtiert hat, bevölkern Fliesen und Wände. Die ungewöhnliche Neugestaltung ist ein weiterer Versuch der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), sich gegen Graffititäter zu wehren. Am 20. Oktober soll alles fertig sein. Dass sich im U-Bahnhof Hermannstraße so viele Exoten auf spanischen Feinsteinzeugfliesen tummeln, hat einen Grund: Auf gemusterten Flächen toben sich Vandalen ungern aus. Warum gerade Urwaldmotive Kritzeler und Sprayer abschrecken, weiß Uwe Kutscher auch nicht. Doch dass sie diese Wirkung haben, ist für den BVG-Mann erwiesen. „Vor fünf Jahren haben wir im U-Bahnhof Bismarckstraße eine Wand mit ...

29 September 2014

Straßenbahn + Bus: Vorübergehende Sperrung der Straßenbahnhaltestelle S Schöneweide/Sterndamm

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=19&download=808 Die DB AG saniert seit Anfang August ihre #Brücken am S-Bahnhof #Schöneweide. Die Endhaltestelle S Schöneweide/#Sterndamm muss deshalb noch einmal gesperrt werden. Die Sperrung erfolgt von Mon-tag, den 29. September 2014, 04:30 Uhr bis Sonntag, den 05. Oktober 2014, ca. 04:30 Uhr.
Die BVG richtet einen Ersatzverkehr mit Bussen ein. Die Busse fahren zwischen S Schöneweide und Wilhelminenhofstraße/Edisonstraße. Zusätzlich verkehren Busse zwischen S Schöneweide und Haeckelstraße (Johannisthal). Die betroffenen Linien fahren wie folgt: M17 Falkenberg <> Wilhelminenhofstr./Edisonstr. und von dort wei-ter als Linie 63 nach S Köpenick 21 S+U Lichtenberg/Gudrunstr. <> Marktstr. sowie S Rummelsburg <> Wilhelminenhofstr./Edisonstr. und von dort weiter als Linie 67 zum Krankenhaus Köpenick 37 S+U Lichtenberg/Gudrunstr. <> Wilhelminenhofstr./Edisonstr. und von dort weiter als Linie 67 zum Krankenhaus Köpenick 63 S Köpenick <> Wilhelminenhofstr./Edisonstr. und von dort wei-ter als Linie M17 nach Falkenberg 67 Krankenhaus Köpenick <> Wilhelminenhofstr./Edisonstr. und von dort weiter als Linie 21 oder 37 bis S+U Lichten-berg/Gudrunstr.

Bahnhöfe + S-Bahn: Neuer Bahnsteig am Ostkreuz geht in Betrieb Umfangreiche Arbeiten an Gleisen und Signaltechnik erfordern Pendel- und Ersatzverkehr bei der S-Bahn

http://www.deutschebahn.com/de/presse/verkehrsmeldungen/8198248/bbmv20140929.html?start=0&c2212428=2207508&itemsPerPage=20&x=1 (Berlin, 29. September 2014) Ab dem 6. Oktober halten die #S-Bahnen stadtauswärts im #Ostkreuz an einem neuen #Bahnsteig. Gleichzeitig ändert sich auch am Bahnhof Warschauer Straße der Betrieb: Dort fahren die S-Bahnen stadtein- und stadtauswärts vom neuen nördlichen Bahnsteig Gleis3/4.
Für die #Inbetriebnahme der neuen Bahnsteige in den Bahnhöfen Ostkreuz und #Warschauer Straße sind vom 2. Oktober bis zum 6. Oktober 2014 umfangreiche Arbeiten an Gleisen und vor allem an der #Signaltechnik erforderlich. Die gesamte Signal- und #Sicherungstechnik zwischen #Ostbahnhof und #Lichtenberg muss an den neuen Betriebszustand angepasst werden. Dazu müssen allein im Relaisstellwerk Ostkreuz über 10.000 Schaltungen eingerichtet und geprüft werden. Das bedeutet für die Zeit vom 2. Oktober, 4 Uhr, bis zum 6. Oktober, Betriebsbeginn, Einschränkungen im S-Bahnverkehr auf der Stadtbahn. Die S-Bahnlinien S5, S7 und S75 werden zwischen Lichtenberg und Ostbahnhof unterbrochen. Zwischen Lichtenberg und Ostbahnhof fahren Busse, zwischen Ostbahnhof und Ostkreuz pendelt die S-Bahn. Die Züge der S3 (Ostkreuz-Erkner) fahren planmäßig. Zusätzlich gibt es in der Nacht vom 2. auf den 3. Oktober Einschränkungen zwischen Ostbahnhof und Friedrichstraße/Zoologischer Garten, auch hier wird Pendelverkehr eingerichtet. Die S-Bahn Berlin empfiehlt, zwischen Lichtenberg, Frankfurter Allee und Alexanderplatz auf die U-Bahnlinie U5 auszuweichen. Vom S-Bahnhof Hohenschönhausen kann Richtung S-Bahnhof Greifswalder Straße und Alexanderplatz auch die Straßenbahnlinie M4, zwischen Marzahn, Landsberger Allee und Alexanderplatz die Straßenbahnlinie M6 genutzt werden. Mit Inbetriebnahme der neuen Bahnsteige in den Bahnhöfen Ostkreuz und Warschauer Straße können die letzten alten Bahnsteige („E“ in Ostkreuz und „A“ in Warschauer Straße) abgebrochen und so kann Baufreiheit für die nächste Umbauetappe geschaffen werden. Weitere Informationen zum Ostkreuz-Umbau: www.deutschebahn.com/ostkreuz Informationen zum S-Bahnverkehr: www.s-bahn-berlin.de/bauinformationen Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher

Tarife + Bahnverkehr + Regionalverkehr: Nullrunde in der 2. Klasse und bei BahnCards: Stabile Preise für rund 90 Prozent der DB-Fernverkehrskunden BahnCard 25 am beliebtesten - BahnCard-Kunden in 157 Ländern

http://www.deutschebahn.com/de/presse/presseinformationen/pi_p/8182850/p20140929a.html Streckenzeitkarten bleiben im zweiten Jahr #preisstabil • Sparpreistickets werden #günstiger • Normal- und Sparpreistickets der 1. Klasse im Fern-verkehr schließen kostenlose #WLAN-Nutzung sowie #Sitzplatzreservierung mit ein und werden um durchschnittlich 2,9 Prozent #teurer • Nahverkehrs-preise #steigen um durchschnittlich 1,9 Prozent und bleiben deutlich unter den Verkehrsverbünden
(Berlin, 29. September 2014) Bahnfahren bleibt auch 2015 bezahlbar: Rund 90 Prozent aller Fernverkehrskunden der Deutschen Bahn (DB) profitieren zum Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2014 von einer Nullrunde in der 2. Klasse. Neben den Normal- und Sparpreistickets für Fahrten innerhalb Deutschlands bleiben auch alle BahnCards und Streckenzeitkarten preisstabil. Pendler können künftig Dauerreservierungen online bestellen und zahlen weniger als bisher. Schon im Vorjahr waren aufgrund der Hochwasserfolgen die Preise auf den betroffenen Fernverkehrsstrecken unangetastet geblieben. Bei der BahnCard 100 und den Streckenzeitkarten verzichtet die DB bereits im zweiten Jahr auf eine Preissteigerung. „Obwohl wir durch eine steigende EEG-Umlage deutliche Mehrausgaben haben, verzichten wir bewusst darauf, diese Belastungen an die Kunden weiterzu-geben“, sagt Ulrich Homburg, Vorstand Personenverkehr der DB. „Es geht darum, gerade in Zeiten harter Konkurrenz durch andere Verkehrsträger unseren Fahrgästen entgegenzukommen und sie an uns zu binden.“ Sparpreise gibt es weiterhin ab 29 Euro. Die Servicegebühr von 5 Euro im Reisezentrum, DB-Agenturen oder beim telefonischen Reiseservice entfällt ab Mitte Dezember vollständig. Auch Gruppenpreise im Fernverkehr werden durch eine inkludierte Reservierung einfacher zu buchen und sind künftig schon ab 19 Euro erhältlich. In der 1. Klasse verteuern sich die Normalpreise im Fernverkehr um durch-schnittlich 2,9 Prozent. Dafür ist künftig bei Normal- und Sparpreistickets der Internetzugang im ICE kostenlos sowie eine Sitzplatzreservierung inklusive. Das Normalpreisticket ermöglicht auch weiterhin die Nutzung eines Fernverkehrs-zuges ohne Reservierung und schränkt die freie Zugwahl nicht ein. Kunden können künftig bis kurz vor Abfahrt ihre Reservierung kostenlos umtauschen. „Damit erfüllen wir den Fahrgästen einen viel geäußerten Wunsch und bieten für einen kleinen Mehrbetrag einen großen Gegenwert“, so Homburg weiter. „Mit dem kostenlosen Internetangebot in der 1. Klasse im ICE wollen wir testen, für wie viele Kunden wir einen stabilen und zuverlässigen Internetzugang anbieten können. Wenn wir mit unserem Partner Telekom eine stabile technische Verfügbarkeit für alle Kunden in einem ICE gewährleisten können, streben wir perspektivisch eine Ausdehnung auf die 2. Klasse an.“ Aufgrund der stark gestiegenen Transaktionskosten hat sich die DB zur Ein-führung eines Zahlungsmittelentgelts ab 4. November 2014 für innerdeutsche Fernverkehrstickets und BahnCard-Käufe bei Zahlung mit Kreditkarte oder PayPal entschlossen. Mit dem Lastschriftverfahren und der SOFORT Über-weisung bei bahn.de oder Bargeld und Girocard (ec-Karte) in Reisezentren, DB-Agenturen und an Automaten bietet die DB weiterhin zahlreiche kostenlose Alternativen an. Das Zahlungsmittelentgelt in Höhe von maximal ein Prozent des Einkaufswerts wird erst ab einem Betrag von 50 Euro berechnet und ist auf einen Höchstbetrag von 3 Euro beschränkt. Für den Erwerb von Nahverkehrs-, Verbund- und internationalen Fahrkarten sowie für Reservierungen und die Zahlung mit Kreditkarte im Zug wird kein Zahlungsmittelentgelt erhoben. Ulrich Homburg: „Statt die Transaktionskosten auf alle Kunden umzulegen, beteiligen wir so nur diejenigen daran, die die Vorteile der Zahlung mit Kreditkarte und PayPal nutzen. Außerdem haben wir sichergestellt, dass unsere Privatkunden nach wie vor über jeden Vertriebsweg entgeltfreie und sichere Alternativen haben.“ Weitere Details zum Zahlungsmittelentgelt sind unter www.bahn.de/zahlungsmittelentgelt abrufbar. Erstmalig nach zwölf Jahren passt die DB aufgrund zwischenzeitlich gestiegener Prozesskosten die Umtausch- und Erstattungsentgelte von 15 auf 17,50 Euro an. Der Umtausch und die Erstattung von Fahrkarten aus Kulanz bleiben wei-terhin kostenlos, die Bedingungen für Umtausch und Erstattung bleiben gleich. Im Nahverkehr erfolgen rund 80 Prozent aller Fahrten in DB Regio-Zügen in Verbundverkehren, so dass für die überwiegende Mehrheit der Kunden die jeweiligen Preisanpassungen der Verbünde gelten. Dort unterliegt die DB den entsprechenden Tarifbestimmungen. Für die übrigen 20 Prozent Nahverkehrs-kunden werden die Normalpreise sowie die Aktionsangebote der DB, zu denen zum Beispiel die Länder-Tickets oder das Schönes-Wochenende-Ticket gehören, um durchschnittlich 1,9 Prozent teurer. „Als klares Signal für unsere Vielfahrer haben wir die Zeitkarten für Berufs- und Ausbildungspendler aus-drücklich vom Preisanstieg ausgenommen“, so Homburg. „Damit bleibt die DB auch in diesem Jahr erneut unter den Preissteigerungen der großen deutschen Nahverkehrsverbünde und kann knapp die Hälfte aller Fahrten in den Zügen von DB Regio preisstabil halten.“ Preisanpassungen bei Pauschalpreis-Tickets im Nahverkehr ab 14. Dezember Neue Preissystematik beim Schönes-Wochenende-Ticket: Grundpreis 40 Euro und Mitfahrerpreis 4 Euro je Mitfahrer, max. 4 Mitfahrer Anhebung des Grundpreises um 1 Euro: Mecklenburg-Vorpommern-Ticket Sachsen-/Sachsen-Anhalt-/Thüringen-Ticket Schleswig-Holstein-Ticket Anhebung des Mitfahrerpreises um 1 Euro: Baden-Württemberg-Ticket Baden-Württemberg-Ticket Nacht Metropol-Tages-Ticket Stuttgart Bayern-Ticket Unveränderter Grundpreis: Quer-durchs-Land-Ticket Baden-Württemberg-Ticket, Baden-Württemberg-Ticket Nacht, Metropol-Tages-Ticket Stuttgart Bayern-Ticket, Bayern-Ticket Nacht Brandenburg-Berlin-Ticket, Brandenburg-Berlin-Ticket Nacht Rheinland-Pfalz-Ticket, Rheinland-Pfalz-Ticket Nacht, Saarland-Ticket, Saarland-Ticket Nacht Unveränderter Mitfahrerpreis: Quer-durchs-Land-Ticket Bayern-Ticket Nacht Mecklenburg-Vorpommern-Ticket Rheinland-Pfalz-Ticket, Rheinland-Pfalz-Ticket Nacht, Saarland-Ticket, Saarland-Ticket Nacht Sachsen-/Sachsen-Anhalt-/Thüringen-Ticket Schleswig-Holstein-Ticket Hinweis für die Redaktionen: Ein O-Ton von Ulrich Homburg ist auf Anfrage über presse@deutschebahn.com oder unter der Telefonnummer 030 297 61030 erhältlich. Alle Kontaktdaten der Presseansprechpartner der Deutschen Bahn finden Sie unter www.deutschebahn.com/presse Herausgeber: DB Mobility Logistics AG Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland Verantwortlich für den Inhalt: Leiter Kommunikation Oliver Schumacher

Straßenverkehr: 41. Berlin–Marathon Diese Straßen sind gesperrt aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin-marathon/41--berlin-marathon-diese-strassen-sind-gesperrt,19077390,28481782.html Berlin – Am Sonntag startet der Berlin-#Marathon zum 41. Mal. Die Berliner erwarten massive #Verkehrsbehinderungen. Wir zeigen Ihnen mit einer interaktiven Karte, wo genau Sie mit #Einschränkungen rechnen müssen.
Am 27. und 28.09.2014 findet in Berlin der 41. BMW Berlin–Marathon mit seinen verschiedenen Einzelwettbewerben statt. Wie in den vergangenen Jahren werden auch in diesem Jahr über 50.000 Teilnehmer zu diesem spektakulären und hochklassigen Sportereignis zu erwarten sein. Um sowohl allen Teilnehmern wieder einen ungehinderten Veranstaltungsverlauf als auch den hunderttausenden Zuschauern entlang der Laufstrecke beste Verhältnisse zu garantieren, werden #Polizei und Veranstalter in enger Zusammenarbeit das von der Veranstaltung betroffene innerstädtische #Verkehrsstraßennetz zeitgerecht präparieren und absichern. Die Polizei empfiehlt allen Verkehrsteilnehmern, nach Möglichkeit die öffentlichen Verkehrsmittel, insbesondere U– und ...

Messe + Bahnindustrie: Innotrans 2014 Trends und Skurriles auf der weltgrößten Bahn-Messe in Berlin, aus Berliner Zeitung

http://archiv.fagms.de/c/r?EMID=09A017ICKLDT00BH0JC07JMS1008R2MEQ Zur #Innotrans 2014 trifft sich auf dem Berliner #Messegelände alles, was in der #Bahn-Branche Rang und Namen hat. Am Wochenende ist die Messe für Besucher geöffnet. Wir haben uns schon vorher für Sie umgeschaut und die besten Trends und #Skurrilitäten aufgelistet.
Platz 1 für das spacigste Zug-Klo Beam it down, Scottie! Diese Toilettenkabine hätte auch gut ins Raumschiff Enterprise gepasst. Blaue Lichtleisten, harmonische abgestimmte Farbtöne, abgedimmte Helligkeit – da muss der Fahrgast aufpassen, dass er nicht auf dem Sitz einnickt und von Berlin nach München durchschläft. Leider wird dieses preiswürdige Zug-Klo auf deutschen Schienen vorerst nicht zu finden sein, denn es gehört zu einem RegioJet-Wagen für das tschechische Verkehrsunternehmen Student Agency. Es handelt sich übrigens um rumänisches Design, Hersteller des Wagens ist Astra Vagoane Calatori in Arad. Nur anschauen, nicht benutzen Deutlich prosaischer als das rumänische High-Tech-Klo sind die meisten anderen Zug-Toiletten, die auf der Innotrans zu sehen sind. Das scheint aber manche Besucher nicht davon abzuhalten, sie trotzdem ...

Schiffsverkehr: Baustellen auf Bundeswasserstraßen, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche #Bundeswasserstraßen in Berlin sind nach Kenntnis der Senatsverwaltung #sanierungsbedürftig? Existieren hierbei Abstufungen der #Sanierungsbedürftigkeit? Frage 2: Liegen der Senatsverwaltung Kostenkalkula-tionen und Umsetzungszeiträume für die Sanierung vor? Wenn ja, mit welchen Kernaussagen?
Frage 3: Auf welchen Abschnitten der Berliner Bun-deswasserstraßen wird derzeit gebaut? Bitte nur für die Binnen- und Tourismusschifffahrt relevante Bauabschnit-te benennen. Mit welchen Einschränkungen im Schiffs-verkehr ist zu rechnen? Ergeben sich daraus wirtschaftli-che Nachteile für Berliner Unternehmen? Frage 4: Wie werden Interessenverbände bzw. Schiff-fahrtsunternehmen über Baumaßnahmen informiert? Frage 5: Welche aktuellen Probleme gibt bzw. gab es bei der Umsetzung der Sanierungsarbeiten des Landwehr-kanals? Welche Ergebnisse brachte das Mediationsverfah-ren? Antwort zu den Fragen 1 bis 5: Angelegenheiten der Bundeswasserstraßen fallen in die ausschließliche Zu-ständigkeit des Bundes. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Um-welt hat sich am 18. September 2014 um eine direkte Beantwortung der vorliegenden Fragen durch die zustän-dige Bundesbehörde, die Wasser- und Schifffahrtsverwal-tung, bemüht. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes lehnt es grundsätzlich ab, Anfragen über den Umweg einer Schriftlichen Anfrage auf Berliner Ebene zu beant-worten. Stattdessen werden Abgeordnete und andere Interessierte gebeten, Fragen eigenständig und direkt an: Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin, Postfach 610357, wsa-berlin@wsv.bund.de zu richten. Frage 6: Welche positiven Effekte verspricht sich der Senat von der Umsetzung, der im Bundesverkehrswege-plan 2015 angemeldeten Wasserstraßen? Welche Bun-deswasserstraßenprojekte außerhalb Berlins befürwortet der Senat, um eine bessere verkehrliche Erreichbarkeit Berlins zu erreichen? Antwort zu 6: Für den Bereich der Wasserstraßen wurden Projektideen und -vorschläge zum Bundesver-kehrswegeplan (BVWP) 2015 durch die Bundesländer, aber auch Verbände und die Wasser- und Schifffahrts-verwaltung des Bundes (WSV) eingereicht. Hieraus wur-den die Projektdefinitionen durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die WSV entwickelt. Ein Projektvorschlag durch das Land Berlin im Be-reich der Bundeswasserstraßen Berlins erfolgte lediglich für VDE1 17 bis zum Westhafen. Dieses Vorhaben führt das BMVI als „Laufendes Vorhaben“ (Maßnahmen des BVWP 2003, die im neuen BVWP nicht mehr untersucht werden, sondern im Bezugsfall des neuen BVWP enthal-ten sind). Konkrete Wirkungs- oder Potenzialanalysen für ande-re Maßnahmen liegen nicht vor, sondern sind Teil der Projektentwicklung im Prozess der BVWP Erstellung. Generell begrüßt die Senatsverwaltung für Stadtent-wicklung und Umwelt alle Projekte, die den dauerhaft wirtschaftlichen Betrieb angemessener Schifftypen auf den Wasserstraßen der Hauptstadtregion unterstützen. Dazu gehören auch Anpassungen auf Brückendurch-fahrtshöhen und Abladetiefen, die zum Beispiel die durchgängige wirtschaftliche Befahrbarkeit für zweilagige Containerverkehre von und nach Berlin sicherstellen. Berlin, den 29. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Sep. 2014)

26 September 2014

Fernbus: Der Zentrale Omnibusbahnhof bleibt bis 2020 in Berliner Hand Der Betreiber BVG zieht seine Vertragsoption, den ZOB am Funkturm fünf weitere Jahre zu betreiben. Zum Nachteil der Deutschen Bahn: Die hätte den Busbahnhof gerne übernommen., aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article132640276/Der-Zentrale-Omnibusbahnhof-bleibt-bis-2020-in-Berliner-Hand.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter Der alte Betreiber des #Zentralen #Omnibusbahnhofs Berlin (#ZOB) wird auch der neue sein. Nach Morgenpost-Informationen ziehen die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) ihre Option um fünf weitere Jahre bis 2020. Das landeseigene Unternehmen betreibt den ZOB seit 2001 über ein Tochterunternehmen, der aktuelle Vertrag läuft bis Ende 2015.
Die Verlängerung mit dem Land Berlin soll in zwei Wochen unterzeichnet werden. Darin ist auch geregelt, dass die BVG federführend beim anstehenden Umbau des Busbahnhofs ist. Die BVG hat aus ihren Absichten an einen Weiterbetrieb nie einen Hehl gemacht. "Schließlich haben wir ihn aus den roten Zahlen gebracht", sagt eine Sprecherin. Doch offenbar war das einem anderen Interessenten nicht bewusst. So hatte sich auch die Deutsche Bahn um die Betreiberrechte bemüht, hat nun aber das Nachsehen. "Natürlich ist der ZOB für uns als Infrastrukturbetreiber interessant", sagt ein Sprecher. "Es hätte ja sein können, dass die ...

Flughäfen: Stellenabbau an Berliner Flughafen 220 Beschäftigte in Tegel müssen gehen, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/stellenabbau-an-berliner-flughafen-220-beschaeftigte-in-tegel-muessen-gehen,11546166,28504088.html Berlin – Die Berliner #Flughäfen gelten als #Jobmaschine, von Jahr zu Jahr wachsen die #Passagierzahlen. Doch die #Abfertigungsunternehmen stehen unter Kostendruck. Das hat für die #Beschäftigten jetzt Folgen: Rund 220 Mitarbeiter in #Tegel müssen gehen.
Nach außen wird sich nichts ändern an den Gates des Flughafens Tegel. Weiterhin wird das Check-in-Personal die Passagiere von Lufthansa, Swiss und anderen Airlines in adretten blauen Uniformen mit dem Logo des Traditionsunternehmens Globeground begrüßen. Doch hinter den Kulissen stehen Umwälzungen bevor. Denn Globeground hat seiner eigenen Tochtergesellschaft, der Aviation Passage Service Berlin (APSB), die Verträge gekündigt. Das Unternehmen wird seine Tätigkeit einstellen. Rund 220 Mitarbeiter verlieren Anfang November ihre Jobs. Am Mittwochnachmittag wurden sie von APSB-Geschäftsführer Bernhard Alvensleben auf einer Betriebsversammlung informiert. Statt APSB werden nun andere Unternehmen im Auftrag von Globeground arbeiten, deren Mitarbeiter teilweise deutlich weniger verdienen. Denn obwohl an den Berliner Flughäfen die Passagierzahlen Jahr für Jahr steigen, stehen die Abfertiger unter Druck. Grund ist der erbarumungslose Konkurrenzkampf der Airlines. Globeground gehörte bis 2008 der Flughafengesellschaft und der Lufthansa und wurde dann von dem Frankfurter Dienstleistungskonzern ...

U-Bahn: Schluss mit Kurzzügen, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Wie viele #Fahrzeuge müssten beschafft werden, damit bei dem Großteil der #U-Bahn-Linien flächendeckend mit #6- bzw. #8-Wagen-Zügen gefahren werden kann? Welche Kosten würden dabei entstehen? Antwort zu 1.: Der Großteil der U-Bahn-Linien wird während der Zeiten mit hohem Verkehrsaufkommen bereits mit Zügen der größtmöglichen Zuglänge betrieben. Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Die Linien U1 und U3 sowie U5 - U9 verkehren heute bereits tagsüber mit 6 Wagen, die U2 mit 8 Wagen, nur die kurzen Linien U4 und U55 verkehren mit 2-Wagen-Zügen. Auf den Großprofillinien (U5 - U9 und U55) sind sechs Wagen die größtmögliche Zuglänge. Sofern die Kleinprofillinien U1 und U3 mit 8-Wagen-Zügen befahren werden sollten, müssten zusätzliche 48 Kleinprofilwagen eingesetzt werden. Der Beschaffungspreis für einen Kleinprofilwagen liegt bei ca. 1,5 Mio. EUR.“ Ergänzend ist anzumerken, dass eine pauschale Vergrößerung der Zuglängen nicht sinnvoll ist. Vielmehr muss linienscharf die aktuelle und künftige Nachfrageentwicklung analysiert und auf dieser Basis der kapazitative Handlungsbedarf identifiziert werden, der neben Erhöhungen der Zuglängen auch durch Taktverdichtungen abgedeckt werden kann. Derzeit laufen Abstimmungstermine zwischen der BVG AöR und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zum künftigen Fahrzeugbeschaffungsbedarf bei Straßenbahn und U-Bahn. Neben dem Ersatzbedarf für bestehende Fahrzeuge wird hierbei auch der erweiterte Bedarf aufgrund von Nachfragesteigerungen im Rahmen der wachsenden Stadt untersucht. Frage 2: Welcher Mehraufwand würde durch den ganztägigen Einsatz von 6-Wagen-Zügen auf der Linie U8 entstehen? Antwort zu 2.: Die BVG AöR teilt hierzu u.a. mit: „Der ganztägige Einsatz von 6-Wagen-Zügen auf der Linie U8 würde u. a. verkürzte Wartungsintervalle aufgrund höherer Laufleistungen, einen damit zusammenhängenden erhöhten Wagenbedarf wegen zusätzlicher Fahrzeugreserven […] sowie erhöhten Energieverbrauch und Verschleiß nach sich ziehen.“ Ergänzend ist anzumerken, dass sich die einzusetzenden Mindestfahrzeuggrößen bei der BVG unmittelbar aus den vorgegebenen Kapazitätsstandards im Verkehrsvertrag zwischen der BVG und dem Land Berlin ergeben. Die vorgesehenen Fahrzeuggrößen/ Zuglängen und somit die bereitgestellten Platzkapazitäten sind folglich grundsätzlich entsprechend der erwartbaren Fahrgastnachfrage auszurichten. Eine den Kapazitätsvorgaben entsprechende Fahrzeugeinsatzplanung liegt im Verantwortungsbereich der BVG. Für den ÖPNV-Aufgabenträger ergibt sich gemäß der verkehrsvertraglichen Regelungen durch eine aufgrund der Fahrgastnachfrage erfolgende Anpassung der Fahrzeuggröße/Zuglänge kein Mehraufwand. Frage 3: Nach welchen Kriterien wird der Einsatzbereich der verschiedenen Bus- und Straßenbahntypen festgelegt? Antwort zu 3.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Der Einsatzbereich der verschiedenen Bus- und Straßenbahntypen wird bestimmt:  vom Fahrgastaufkommen (Fahrgastaufkommen am stärksten Querschnitt je Linie),  von der Verkehrsinfrastruktur (z. B. Brückenhöhen, Gewichtsbeschränkungen, Straßenquerschnitt/ Kurvenradien, Gleisachsenabstand, Abstand Gleis zu Haltestellenkanten, Wende-/Kehrgleis Endstelle). Wegen noch zum Einsatz kommender Fahrzeuge älterer Bauart bestimmen die Umweltzone (Bus) und der barrierefreie Fahrzeugeinsatz (Straßenbahn) ebenfalls noch den Fahrzeugtypeneinsatz.“ Hinsichtlich des Zusammenhangs der einzusetzenden Mindestfahrzeuggrößen und der verkehrsvertraglich vorgegebenen Kapazitätsstandards siehe Antwort zu Frage 2. Frage 4: Welche Maßnahmen werden getroffen, um dem stetig steigenden Fahrgastaufkommen zukünftig gerecht zu werden? Antwort zu 4.: Der Entwurf des Nahverkehrsplanes 2014-2018 sieht als ein Kernthema die erforderlichen Angebotsmaßnahmen in Reaktion auf die wachsende Stadt Berlin vor. Hierbei gilt es den Herausforderungen durch den Nachfrageanstieg der letzten Jahre sowie dem prognostizierten weiteren Wachstum der Stadt mit entsprechenden Angebotsanpassungen und -ausweitungen zu begegnen. Dies umfasst unter anderem die zeitliche Ausweitung dichter Takte bzw. die gezielte zusätzliche Verdichtung für Linien mit besonders starkem Nachfrageanstieg sowie auftretenden Kapazitätsproblemen. In Reaktion auf die wachsende Stadt hat das Abgeordnetenhaus im Dezember 2013 mit dem Beschluss des Haushaltes des Landes Berlin für die Jahre 2014 und 2015 zusätzliche Gelder für Mehrleistungen im ÖPNV bewilligt. Dieser Beschluss wird vom ÖPNV-Aufgabenträger gemeinsam mit der BVG umgesetzt. Zusätzliche ÖPNVAngebote wurden bzw. werden bereits im Jahr 2014 schrittweise umgesetzt. Zum 27.4.2014 und 24.08.2014 wurden bereits Angebotsausweitungen auf mehr als 35 Bus-, Straßenbahn- und U-Bahnlinien realisiert. Weitere Maßnahmen bei Bus, Straßenbahn und U-Bahn sind ab dem 14.12.2014 geplant. Berlin, den 26. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Sep. 2014)

25 September 2014

S-Bahn + Straßenbahn + barrierefrei: Umsetzungsstand der Verkehrsberuhigung und Verbesserung der Umsteigesituation an der Ringbahn / Tramstation Greifswalder Straße, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Ist dem Senat bekannt, dass die #Umsteigesituation an der #Kreuzung #Greifswalder Straße / #Grellstr. / #Storkower Str. nicht nur grundsätzlich gefährlich, sondern insbesondere für Menschen mit körperlichen #Einschränkungen nicht #barrierefrei gestaltet ist? Frage 2: Welche Konsequenzen leitet der Senat aus diesem Wissen ab? Frage 4: Wie ist der Umsetzungsstand dieser Pläne? Frage 5: Ist der Senat mit den anderen Verantwortlichen wie dem Bezirk Pankow, der BVG und der S-Bahn/DB Station und Service zu diesem Thema, im speziellen der Frage des Grundstücks und der finanziellen Zuständigkeiten, im Gespräch? Frage 6: Wie ist der aktuelle Stand dieser Gespräche? Antwort zu 1., 2., 4., 5. und 6.: Der ÖPNV-Knotenpunkt am S-Bahnhof Greifswalder Straße ist ein sehr wichtiger Ein-, Aus- und Umsteigebahnhof an der stark nachgefragten Berliner Ring-S-Bahn (Linien S 41, S 42, S 8, S 85, S 9) mit Umsteigemöglichkeit zu der sehr dicht befahrenen Straßenbahnlinie M 4, die die östliche Innenstadt u.a. mit dem Großwohngebiet Hohenschönhausen verbindet. Die heutige Umsteigesituation zwischen S-Bahnhof und Straßenbahnhaltestelle ist gekennzeichnet durch einen LSA1-geregelten Fußgängerüberweg (FGÜ) an der Kreuzung Grellstraße / Greifswalder Straße / Storkower Straße und einen nur schlecht angenommenen Fußgängertunnel unter der Greifswalder Straße. Aufgrund des Umwegs vom S-Bahnhofs- Ausgang zum FGÜ an der genannten Kreuzung und der Unattraktivität des Fußgängertunnels (einschließlich sogenannter verlorener Steigungen) kommt es wiederholt vor, dass zur Straßenbahn umsteigende Fahrgäste zur Fahrbahnüberquerung die dortigen Absperrgitter überklettern und so gefährliche Situationen herbeiführen. Zur Verbesserung dieser Gesamtsituation hat der Senat die BVG gebeten, Vari- 1 Lichtsignalanlage antenuntersuchungen zu diesem ÖPNV-Knotenpunkt vorzunehmen. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor. Nach dem Vorliegen der vorgenannten Variantenuntersuchungen werden das Bezirksamt Pankow, die S-Bahn Berlin GmbH und die DB Station&Service AG an der Entscheidungsfindung über die umzusetzende Maßnahme beteiligt. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Sinne der Straßenverkehrsordnung (verkehrsberuhigter Bereich, Zeichen 325, Schrittgeschwindigkeit) sind in der Grellstraße, der Greifswalder Straße und in der Storkower Straße nicht vorgesehen, da es sich um Hauptverkehrsstraßen handelt. Frage 3: Welche Pläne zur Gestaltung der Barrierefreiheit hat der Senat ggf. mit den anderen zuständigen Akteuren entwickelt, um seinen Zielen zur Barrierefreiheit, die im StEP Verkehr definiert wurden, gerecht zu werden? Antwort zu 3.: Der ÖPNV-Knotenpunkt Greifswalder Straße mit dem gleichnamigen S-Bahnhof sowie der dortigen Haltestelle der Straßenbahn-Metrolinie M 4 ist bereits grundsätzlich barrierefrei ausgestaltet. Sollte im Ergebnis der vorstehend geschilderten Untersuchungen eine Ergänzung oder Änderung an den vorhandenen Anlagen vorgenommen werden, so würden diese selbstverständlich ebenfalls barrierefrei gestaltet werden (abgesenkte Borde, blindengerechte LSA etc.). Zudem kann daraus auch ggf. ein Konzept für weitere Verbesserungen abgeleitet werden. Berlin, den 25. September 2014 In Vertretung C h ri s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Sep. 2014)

24 September 2014

Bus: Erfahrungen mit der Umstrukturierung des Busnetzes in Steglitz-Zehlendorf - Kiezbezogener Bus-Nahraumverkehr für Krumme Lanke und Schlachtensee?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Welche Anregungen bzw. Eingaben sind bislang von Kundenseite in Bezug auf die #Umstrukturierung des #Busnetzes in #Steglitz-#Zehlendorf eingetroffen? Antwort zu 1.: Zu den zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2012 vorgenommenen Änderungen des #Buskonzeptes im Südwesten Berlins erreichten die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zum Jahreswechsel 2012/2013 drei Beschwerden von Fahrgästen. Diese bezogen sich auf kapazitative Einschränkungen auf der Linie M11 während der morgendlichen Verkehrsspitze sowie Angebotsreduzierungen der Linie 285 im Bereich Am Waldfriedhof. Bei den benannten Kritikpunkten erfolgte im April bzw. August 2014 eine Nachsteuerung durch die Bestellung zusätzlicher Verstärkerfahrten auf der Linie M11 und eine Anpassung der Betriebszeiten der Linie 285. Anschließend waren keine weiteren Beschwerden zu diesen Themen zu verzeichnen. Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Insgesamt gab es 117 Beschwerden zu diesem Thema (Linienführung) im Zeitraum 01.12.2012 bis 31.03.2013. Seit April 2013 sind keine weiteren Beschwerden mehr registriert worden.“ Frage 2: Welche Erfahrungen hat die BVG AöR mit der Umstrukturierung des Busnetzes in Steglitz- Zehlendorf gemacht (insbesondere Nachfrage der Linie X10, Rückgang der Fahrtdichte an Bussen entlang der Clayallee bzw. Habelschwerdter Allee/Drakestraße)? Antwort zu 2.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Jede durchgeführte Angebotsmaßnahme wird durch die BVG evaluiert und im Detail bei Bedarf nachgesteuert. Insgesamt waren die Maßnahmen des hier angesprochenen und im Dezember 2012 eingeführten "Südwest-Konzeptes" sehr positiv aufgenommen worden. Die zuvor nur mit eingeschränkten Bedienzeiten verkehrende ExpressBus- Linie X10 wurde seinerzeit deutlich aufgewertet und verkehrt seither an allen Wochentagen direkt zwischen Bahnhof Zoo und Zehlendorf / Teltow. Mit der Linie X11 wurde eine neue Direktverbindung vom U-Bhf Krumme Lanke über das Zehlendorfer Zentrum quer durch den Süden nach Schöneweide geschaffen, die später zum Flughafen BER geführt werden soll. Bereits ein Jahr nach Umsetzung zeigte das Konzept, das darüber hinaus auch die Linien M11, 117, 184 und 285 umfasst, einen eindeutigen Markterfolg. Die Fahrgastzahlen konnten auf den betroffenen Linien in 2013 um über 650.000 gegenüber 2012 gesteigert werden. Besonders erfreulich ist die Nutzung der Linie X10 im Einkaufs- und Freizeitverkehr. Kleinere Nachbesserungen bzw. Ergänzungen wurden im Jahr 2013 umgesetzt, wie z.B. zusätzliche Fahrten im Schülerverkehr im Bereich der Drakestraße sowie die Ausweitung der zeitlichen Bedienung auf dem Abschnitt der Linie 285 zwischen U-Bhf Oskar-Helene-Heim und Am Waldfriedhof (siehe zu 6.). In letztgenanntem Fall gab es im Vorfeld eine enge Abstimmung mit der Bezirksverwaltung Steglitz-Zehlendorf.“ Frage 3: Beabsichtigt die BVG AöR, bald wieder eine komplette Durchbindung aller Fahrten der Linie 285 von Zehlendorf Süd (Andréezeile) bis U-Bahnhof Oskar- Helene-Heim bzw. bis Am Waldfriedhof vorzunehmen? Antwort zu 3.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Eine erneute komplette Durchbindung aller Fahrten der Linie 285 von Zehlendorf-Süd, Andréezeile über den Teltower Damm und die Clayallee zum U-Bhf Oskar-Helene-Heim bzw. bis Am Waldfriedhof ist aktuell nicht angedacht, da hierfür unter den aktuellen Rahmenbedingungen keine angemessene Nachfrage zu erwarten ist.“ Frage 4: Beabsichtigt die BVG AöR, zwischen Königin- Luise-Str./Clayallee und S-Bahnhof Zehlendorf bzw. Zehlendorf Süd weitere Haltestellen zu Expressbushaltestellen umzufunktionieren, um so die entstandenen größeren Taktlücken an einigen Zwischenhaltestellen auszugleichen? Antwort zu 4.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Die Einrichtung zusätzlicher ExpressBus-Halte auf dieser Relation wäre im Hinblick auf die Produkteigenschaften des ExpressBusses kontraproduktiv. Der ExpressBus soll den Fahrgästen gerade auf Relationen mit langen Reiseweiten eine hohe Reisegeschwindigkeit anbieten. Die wenigen nicht vom ExpressBus angefahrenen Haltestellen auf der genannten Relation sind mit einem im Hinblick auf die Nachfrage angemessenen Verkehrsangebot, mindestens im 20-Minuten-Takt, ausgestattet. In der Clayallee stehen abschnittsweise an diesen Haltestellen sogar mehrere Linien zur Verfügung, so dass sich dort ein dichterer Takt ergibt.“ Frage 5: Beabsichtigt die BVG AöR, mit Blick auf mobilitätseingeschränkte Fahrgäste die Haltestelle Türksteinweg in Zehlendorf Süd zu reaktivieren? Antwort zu 5.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Nein, da die Haltestelle Türksteinweg früher auch kein Pendant in der Gegenrichtung hatte und die anliegenden Haltestellen mit rund 280 m in zumutbarer Entfernung liegen. Denkbar wäre eine leichte Lageanpassung der angrenzenden Haltestellen Am Birkenknick oder Laehrstraße. Grundvoraussetzung hierfür wäre die Akzeptanz der Verlegung seitens des Bezirks sowie die Bereitstellung der entsprechenden finanziellen Mittel für einen Umbau durch den Bezirk […].“ Frage 6: Beabsichtigt die BVG AöR, möglichst bald eine Buslinien-Wiederanbindung der Haltestellen Waltraudstraße, Am Hegewinkel und Am Waldfriedhof vor 6 Uhr bzw. nach 22 Uhr (bzw. samstags vor 9 Uhr und sonn- und feiertags auch nach 20 Uhr) vorzunehmen? Kann - auch vor dem Hintergrund einer rasch zunehmenden Einwohnerzahl in diesem Bereich - bereits ein konkreter Termin zu dieser Umsetzung genannt werden bzw. ab wann steht dieser fest? Antwort zu 6.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Eine Bedienung der genannten Teilstrecke der Linie 285 in den Tagesrandzeiten wurde im Zusammenhang mit der unter 2. beschriebenen Weiterentwicklung des Verkehrskonzepts in 2013 geprüft und aufgrund der sehr geringen Nachfrageerwartung verworfen. Die positive Entwicklung der Struktur, speziell der Einwohnerzahl, vollzieht sich nach Erkenntnis der BVG auch nicht im Bereich Am Waldfriedhof, sondern eher rund um den U-Bhf Oskar- Helene-Heim mit seinem relativ dichten ÖPNV-Angebot auch in den Randzeiten.“ Frage 7: Ist die BVG AöR dazu bereit, möglichst bald Planungen für einen kiezbezogenen Bus-Nahraumverkehr im Bereich Krumme Lanke (insbesondere Bereich Quermatenweg, Elvirasteig) einzuleiten (dabei ggf. auch Kleinbusse oder Verknüpfung mit bereits bestehenden Buslinien)? Welche Gründe würden dagegen sprechen? Frage 9: Ist die BVG AöR dazu bereit, möglichst bald Planungen für einen kiezbezogenen Bus-Nahraumverkehr im Bereich Schlachtensee (insbesondere Matterhornstr.) einzuleiten (dabei ggf. auch Kleinbusse oder Verknüpfung mit bereits bestehenden Buslinien)? Welche Gründe würden dagegen sprechen? Antwort zu 7. und 9.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Generell sind die finanziellen Mittel, mit denen Verkehrsleistungen erbracht werden, begrenzt. Eine kiezbezogene Bedienung des Bereichs rund um den U-Bhf Krumme Lanke muss daher wie jede Angebotserweiterung mit einer nennenswerten zu erwartenden Verkehrsnachfrage einhergehen, vom Aufgabenträger zusätzlich finanziert oder durch Kürzungen an anderer Stelle gegenfinanziert werden. Auch wenn im Zusammenhang mit dem Thema "wachsende Stadt" zusätzliche Mittel von der Senatsverwaltung zur Verfügung gestellt werden, so müssen diese vorrangig in Gebieten mit einer neuen oder zusätzlichen zu erwartenden Fahrgastnachfrage eingesetzt werden. Die hier genannten Bereiche „Elvirasteig“ und „Matterhornstraße“ weisen kaum eine dynamische strukturelle Entwicklung auf. Jede Verkehrsleistung, auch diejenige, welche ggf. mit Kleinbussen erbracht wird, muss jedoch auch wirtschaftlich in einem Mindestumfang vertretbar sein. Dies ist aus BVG-Sicht an dieser Stelle nicht der Fall.“ Frage 8: Welche Erfahrungen hat die BVG AöR mit der "Grunewald-Linie" 349 in den vergangenen Jahren seit deren Einführung gemacht? Antwort zu 8.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Die Linie 349 weist aufgrund ihrer Lage im Netz nur eine sehr unterdurchschnittliche Fahrgastentwicklung auf, so dass aufgrund dieser Erfahrungen auch die Bedienung der unter Frage 7. und 9. genannten Bereiche eher kritisch zu sehen ist.“ Berlin, den 26. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Sep. 2014)

allg.: Wie steht der Senat zum neuen Gesetz über Elektromobilität?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wann und in welcher Weise hat sich der Se-nat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung über #Elektromobilität geäußert bzw. wann und in welcher Weise wird er dies noch tun? Antwort zu 1: Die Bundesregierung hat noch keinen Gesetzentwurf vorgelegt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur versandte mit Schrei-ben vom 6. August 2014 Referentenentwürfe zu folgen-den Regelungen an die Länder und die Verbände mit der Bitte um Stellungnahme: Entwurf des Gesetzes zur Be-vorrechtigung der Verwendung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Elektromobilitätsgesetz - EmoG), Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) und Gebührenordnung für Maßnahmen im Stra-ßenverkehr (GebOSt) sowie Entwurf einer Verwaltungs-vorschrift StVO. Die Senatsverwaltung für Stadtentwick-lung und Umwelt hat dem Bundesministerium für Ver-kehr und digitale Infrastruktur mit Schreiben vom 18. August 2014 hierzu eine Stellungnahme vorgelegt. Darüber hinaus nahm die Gemeinsame Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleiter der Länder am 10./11. September 2014 einen Beschlussvorschlag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zu den vorgenannten Referentenentwürfen an, in dem eine grundlegende Überarbeitung der vorliegenden Referen-tenentwürfe gefordert wird. Bei der Verkehrsministerkon-ferenz am 1./2. Oktober 2014 findet eine Aussprache zu diesem Beschluss statt. Frage 2: Wie bewertet der Senat die bisherige Ent-wicklung der Elektromobilität getrennt nach Verkehrsträ-gern? a) Eisenbahn, b) Straßen- und U-Bahn, c) E-Bike, d) Elektrofahrzeuge für Gütertransport, e) Elektrofahrzeug für privaten Personenverkehr? Antwort zu 2: Die schienengebundenen Verkehrsmit-tel des öffentlichen Verkehrs werden überwiegend mit Elektrotraktion betrieben. Elektroräder sind ein neues Verkehrsmittel mit erheblichen Potentialen, die verkehrli-chen und umweltseitigen Folgen des wachsenden Pkw-Verkehrs kurzfristig und mit geringen Kosten zu reduzie-ren. Auf einem Parkplatz für Pkw können sechs Elektro-räder geparkt werden, die Räder sind leise, abgasfrei und schonen das Klima. Elektroräder können zudem die priva-ten Haushalte bei den Mobilitätskosten deutlich entlasten. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt unterstützt daher die Einführung von Elektrorädern als Substitut von Pkw mit dem Projekt „EBikePendeln“, das im Rahmen des Schaufensters Elektromobilität durchge-führt wird. Hierbei steht die Zielgruppe der Berufspendle-rinnen und Berufspendler im Vordergrund. Die Einfüh-rung von elektrisch betriebenen Nutzfahrzeugen kann die Verkehrslärm- und Luftschadstoffbelastungen effektiv mindern, da diese Fahrzeuggruppe trotz ihres geringen Bestands- und Fahrleistungsanteils überdurchschnittlich zu den Belastungen beiträgt. Die vom privaten Personen-verkehr dominierten Treibhausgasemissionen des Ver-kehrssektors können durch Elektrofahrzeuge gesenkt werden unter der Voraussetzung, dass ausschließlich Strom aus erneuerbaren Energien eingesetzt wird. Frage 3: Welche Auffassung vertritt der Senat bezüg-lich der Öffnung von Busspuren für Elektrofahrzeuge? Wie wird der Senat die schon heute oft zugeparkten Bus-spuren für Busse freihalten, sollten die aktuellen Benut-zungsregeln für weitere Verkehrsteilnehmer geöffnet werden? Antwort zu 3: Die Senatsverwaltung für Stadtentwick-lung und Umwelt lehnt die Öffnung der Bus-Sonderspuren für Elektrofahrzeuge im Hinblick auf die möglichen Verzögerungen und Behinderungen im Be-triebsablauf des Linienverkehrs mit Bussen, die Anreiz-funktion für andere Pkw-Nutzerinnen und Pkw-Nutzer, die Sonderspur zu nutzen sowie die nicht gelöste Frage einer wirksamen Überwachung ab. Entsprechend den Markthochlaufszenarien der Bun-desregierung werden im Jahr 2020 in Berlin rund 20.000 Elektrofahrzeuge erwartet. Diese Flotte würde die beste-hende Konkurrenzssituation des Busverkehrs mit den rd. 7.500 Taxen, den Einsatzfahrzeugen und dem zunehmen-den Radverkehr, die die Bus-Sonderspuren ebenfalls benutzen, erheblich verschärfen. Berlin, den 24. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Sep. 2014)

Fernbus + Bahnverkehr: Express-Bus nach Berlin nun mit neuem Namen Vogtlandbahn steigt aus - Vier Busunternehmen springen in die Bresche , aus Freie Presse

http://www.freiepresse.de/LOKALES/VOGTLAND/PLAUEN/Express-Bus-nach-Berlin-nun-mit-neuem-Namen-artikel8985183.php Plauen. Busreisende müssen umdenken: Aus dem #Vogtlandexpress ist der #Vogtland #Fernbus geworden. Die Linienverbindung zwischen #Plauen und der Hauptstadt Berlin liegt ab dem 1. Oktober in alleiniger Verantwortung von vier regionalen #Busunternehmen. Die #Vogtlandbahn, die das vormals schienengebundene Angebot ins Leben rief, zuletzt aber nur noch etwa beim Marketing unterstützte, zieht sich komplett zurück. Darüber hat Thomas Schwui, Geschäftsführer beim Plauener Omnibusbetrieb (POB), gestern auf Nachfrage informiert.
Vier Firmen machen mit Der POB gehört neben dem Reichenbacher Verkehrsbetrieb Gerlach, Herolds Reisen Klingenthal und dem Göltzschtal-Verkehr zum Anbieter-Quartett. Für Kunden gibt es damit einige Veränderungen. Der Bus fährt zwar immer noch einmal täglich hin und zurück, Sitzplätze können aber nun ...

Messe + Bahnindustrie: Bahntechnik-Messe Innotrans 140 Weltneuheiten auf der Innotrans 2014, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/bahntechnik-messe-innotrans-140-weltneuheiten-auf-der-innotrans-2014,10808230,28485644.html Neue #Loks, neue #S-Bahnen – die #Innotrans 2014 zeigt ab Dienstag auf dem Messegelände Berlin die modernste #Bahntechnik. Aus der Branche ist alles vertreten, was weltweit Rang und Namen hat. Es werden 140 #Weltneuheiten gezeigt. Es wird nichts weniger als das „ultimative Erlebnis für Passagiere“ versprochen – wenn man mit dem Innovia Monorail von Bombardier fährt. Die zweigliedrigen Züge sollen demnächst im Finanzdistrikt von Riad in Saudi-Arabien fahren, neben Sao Paulo in Brasilien das Referenzobjekt für den Monorail 300.
Die Strecke in Riad soll über 3,6 Kilometer mit sechs Stationen führen, die in Brasilien über 24 Kilometer mit 17 Stationen. Laut der Eigenwerbung des Herstellers sind die Züge vor allem wegen ihres geringen Gewichts und den breiten Wagenkästen ideal für die Personenbeförderung in Städten und Flughäfen, zumal der Fahrweg auf Stelzen über normalen Straßenniveau liegt. Zum ersten Mal präsentiert der weltweit führende Bahntechnik-Hersteller Bombardier den vollautomatischen Zug auf einer Messe. Moderne Wagen für London Insgesamt 140 solcher Weltpremieren werden auf der an diesem Dienstag beginnenden Messe Innotrans ...

S-Bahn: Fahrgastsprechtag S-Bahn 2014, aus Bahninfo

http://www.bahninfo.de/artikel/10760/fahrgastsprechtag-s-bahn-2014/ Am 18.09.2014 fand der vom Berliner #Fahrgastverband #IGEB veranstaltete und traditionell sehr gut besuchte #Fahrgastsprechtag #S-Bahn statt, bei dem sich Peter #Buchner, Sprecher der #Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH, wie gewohnt den Fragen des Publikums stellte. Diesjähriger Veranstaltungsort war die S-Bahn-#Betriebswerkstatt #Friedrichsfelde, die nach einer Stilllegung vom 28. Mai 2006 bis 11. Januar 2010 zu neuem Leben erwacht ist und seit dem 04.05.2012 Stück für Stück modernisiert wird. Vor Beginn des Sprechtags konnte das Publikum die 1903 erstmals eröffnete und damit älteste Berliner S-Bahn-Betriebswerkstatt besichtigen.
In den Räumen des Betriebswerkstatt hat auch der Verein Zukunft Plus e.V. sein Domizil, der in Kooperation mit der Deutschen Bahn mit seinem Programm "Chance Plus" schwer vermittelbaren Jugendlichen die Einstiegsqualifizierung in den Bereichen Gastgewerbe, Sicherheits- und Ordnungsdienst, Gebäudereinigung, Gewerblich-technischer Bereich sowie im Bereich der Vegetationspflege anbietet. Aktuelle Performance, Kennzahlen Aktuell werden 531 Viertelzüge (Vz) in der Hauptverkehrszeit (HVZ) eingesetzt, 15 weitere Vz würden es mit Inbetriebnahme der Verlängerung zum neuen Flughafen Berlin-Brandenburg sein. Geringere Zugstärken werden nur noch auf den Linien ...

22 September 2014

Fernbus: Zu Besuch am ZOB Wo Berlin echt abgefahren ist, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/zu-besuch-am-zob-wo-berlin-echt-abgefahren-ist/10731562.html Die #Haltestelle ist voll, der „Hauskaffee“ kostet einen Euro, mittendrin reißt ein Busfahrer seine Witze. Hier ist Berlin echt abgefahren, am #Zentralen #Omnibusbahnhof in #Westend, dem größten #Busbahnhof Berlins. Ein Besuch bei Menschen, die auf gepackten Koffern sitzen.
Mal angenommen, das Sprichwort würde stimmen und Zeit wäre tatsächlich Geld: Dieser Ort hätte keine Chance. Aber es stimmt eh nicht. Geld ist Geld und Zeit ist Zeit. Und wer von dem einen nicht genug hat, hat vielleicht vom anderen im Überfluss. Dann ist dieser Ort gar nicht schlecht. Der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) an der Messe in Westend: ein Boomort. Seitdem der Markt für Fernbusse liberalisiert wurde, läuft das Geschäft. Vor drei Jahren hielten hier jährlich 65 000 Busse. In diesem Jahr sollen es am Ende 150 000 sein, sagt die Betreibergesellschaft IOB. Kein Wunder: Wenn ein Bahnticket von Berlin nach Hamburg regulär rund 60 Euro kostet, fährt der Bus die Strecke für etwa 15 Euro. Dafür ist er zwar etwa doppelt so lange unterwegs, aber auch unschlagbar günstig. Reicht das schon als Argument? Es scheint so, wegen der Schönheit der Anlage kommen wohl nur die wenigsten an den ZOB. Baustil: 60er Jahre. Beton, überdachte Warteflächen, festgeschraubte Sitze in dem Raum, den sie hier ...

Flughäfen: BER-AUFSICHTSRATSSITZUNG Schönefeld-Terminal könnte in Betrieb bleiben, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/ber-aufsichtsratssitzung-schoenefeld-terminal-koennte-in-betrieb-bleiben,11546166,28465790.html Zum letzten Mal hat Klaus Wowereit eine Sitzung des #BER-Aufsichtsrats. Sie verlief undramatisch. Hartmut #Mehdorn darf seine Pläne zur Nutzung von #Schönefeld-Alt weiter verfolgen.
Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft hatte nicht vor, bei seiner Sitzung am Freitag Beschlüsse von größerer Tragweite zu fassen. Der Vorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), wird seine Ämter in Kürze niederlegen, und das Land Brandenburg hat noch keine neue Regierung. Aber sicher ist sicher, und so tagte das Gremium abgeschirmt in der Feuerwache West auf dem Gelände des neuen Flughafens BER, weit weg von störenden Kameras und neugierigen Journalisten. Die warteten im Besucherzentrum des Flughafens, und sie warteten vergeblich. Nach dem Ende der Sitzung gegen 17.30 Uhr fuhr Wowereit zurück nach Berlin, ohne Fragen zu beantworten. Aus Teilnehmerkreisen hieß es anschließend, Wowereit sei gut gelaunt und brillant vorbereitet gewesen. Längere Diskussionen habe es insbesondere über den Plan gegeben, das alte Terminal des Flughafens Schönefeld ...

Fernbus: Erste Pleite auf dem deutschen Fernbusmarkt Auf dem noch jungen deutschen Fernbusmarkt herrscht zur Freude des sparsamen Kunden ein harter Wettbewerb. Das erste Unternehmen gibt auf. Auch die Bahn spürt den Preisdruck., aus dw.de

http://www.dw.de/erste-pleite-auf-dem-deutschen-fernbusmarkt/a-17934306 2,5 Millionen Euro #Verlust pro Jahr waren dann offenbar doch zu viel: Mit dem Frankfurter Unternehmen #city2city gibt der erste größere Anbieter von #Fernbusreisen Mitte Oktober sein Geschäft auf. Die Begründung: Auf dem deutschen Markt lasse sich wegen der anhaltend niedrigen Preise auf Sicht kein Geld verdienen. "Wir gehen davon aus, dass wir das erste, aber sicherlich nicht das letzte Unternehmen sind, das den Betrieb einstellen wird", verabschiedete sich city2city ein wenig unfein aus dem deutschen Markt, an dem es zuletzt als Nummer sechs noch etwa drei Prozent hielt.
Dass es ausgerechnet die deutsche Tochter des europäischen #Branchenriesen #National als erste erwischen würde, war im Geburtsjahr des deutschen Fernbusmarktes 2013 nicht zu erwarten gewesen. Schließlich vermutete man bei dem britisch-spanischen Verkehrskonzern entsprechendes Knowhow und ausreichend Kapital, um es mit dem bis dahin größten nationalen Anbieter, der Deutschen Bahn AG, und einigen eher studentisch anmutenden Startups wie MeinFernbus, DeinBus oder Flixbus aufnehmen zu können. Spät kam aber auch noch das ebenfalls kapitalstarke Duo ADAC und Deutsche Post dazu. Zeitvorteil der Bahn schmilzt In dem vor nicht einmal zwei Jahren geöffneten Markt bekämpfen sich die Anbieter, die in der Regel ihre Verbindungen von regionalen Busfirmen als Subunternehmen fahren lassen, mit ...

Tramverlängerung nach Ahrensfelde, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie beurteilt der Senat eine #Verlängerung der #Straßenbahn von #Falkenberg nach #Ahrensfelde, um eine attraktive Direktverbindung zwischen der Innenstadt, Weißensee, Hohenschönhausen und Ahrensfelde zu schaffen? Antwort zu 1: Die Überlegungen zum Bau einer Stra-ßenbahnverbindung zwischen Hohenschönhausen und Marzahn stammen noch aus DDR-Zeiten. Diese führten allerdings nicht direkt nach Ahrensfelde, sondern bis zur Wuhletalstraße und sahen dort einen Anschluss an die nach Ahrensfelde führende Straßenbahnstrecke vor. Auf Grund von Prioritätensetzungen ist diese Strecke nicht Bestandteil der aktuellen Straßenbahnplanungen. Andere Straßenbahnstrecken – vor allem im innerstädti-schen Bereich – erreichen deutlich höhere Fahrgastpoten-tiale und sind daher vorrangiger zu beplanen. Eine Auf-nahme der Maßnahme in den vom Berliner Senat im März 2011 verabschiedeten Stadtentwicklungsplan Verkehr 2025 ist daher nicht erfolgt. Ungeachtet dessen ist der Senat der Meinung, dass die Trasse weiterhin Bestandteil sehr langfristiger Überle-gungen sein sollte. Er unterstützt weiterhin eine Trassen-freihaltung. Frage 2: Gibt es eine Kosten-Nutzen-Analyse über ei-ne Straßenbahnverlängerung nach Ahrensfelde? Wenn nein. Wie hoch wären die Kosten für eine solche Analy-se? Antwort zu 2: Nein, eine solche Nutzen-Kosten-Analyse liegt nicht vor. Die Kosten für eine Nutzen-Kosten-Analyse sind u. a. abhängig von der Qualität der zur Verfügung stehenden Daten- und Arbeitsgrundlagen für die Bewertung eines Vorhabens oder auch von den für die Bearbeitung des jeweiligen Projektes notwendigen personellen Ressour-cen. Eine generelle konkrete Quantifizierung der Kosten zur Durchführung einer Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) ist nicht möglich. Frage 3: Wenn ja. Liegen Erkenntnisse hinsichtlich der Umwelt- und Anwohnerbelastung, der Synergieeffek-te für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der Planungs- und Baukosten und der Zeitdauer für planeri-sche Vorarbeit und des Planfeststellungverfahrens vor? Antwort zu 3: Entfällt. Frage 4: Wie beurteilt der Senat die derzeitige Er-reichbarkeit des Tierheims Berlin und des Barnim-Gymnasiums durch die Buslinie 197? Wie ist die durch-schnittliche Auslastung der Buslinie 197? Wie hoch ist die Auslastung an Schultagen zwischen 7 und 8 Uhr? Antwort zu 4: Die benannten Einrichtungen sind über die Haltestellen „Tierheim Berlin“ und „Dessauer Straße“ mit der Buslinie 197 gut mit dem ÖPNV erreichbar. Die Buslinie 197 (Prerower Platz/Falkenberg – S Mahlsdorf) bietet direkte Anbindungen an übergeordnete S-Bahn- bzw. Straßenbahnangebote in den umliegenden Ortsteilen Neu-Hohenschönhausen und Marzahn und sichert somit auch die Erreichbarkeit aus dem weiteren Stadtgebiet. Auf dem Falkenberger Abschnitt der Linie 197 umfasst das Angebot in der Hauptverkehrszeit einen 10-Minuten-Takt, in den weiteren Zeiten einen 20-Minuten-Takt. Zudem werden aufgrund der höheren Nachfrage zu Schulbeginn und Schulende des Barnim-Gymnasiums gezielte zusätz-liche Verstärkerfahrten auf der Linie 197 angeboten. Hinsichtlich der Auslastung der Linie 197 teilt die BVG AöR mit: „Die durchschnittliche Auslastung der Linie 197 liegt an den Haltestellen „Tierheim Berlin“ und „Dessauer Straße“ an einem Werktag mit Schulbetrieb in Fahrtrichtung S Ahrensfelde bei 22% und in Fahrtrich-tung Prerower Platz ebenfalls bei 22%. Speziell in der Zeit von 7:00 bis 8:00 Uhr hat die Li-nie 197 in dem Bereich eine Auslastung in Fahrtrichtung S Ahrensfelde von 24% und in Fahrtrichtung Prerower Platz von 39%.“ Hierbei ist zu ergänzen, dass im Schülerverkehr Spit-zenauslastungen bei einzelnen Fahrten charakteristisch sind und zu wesentlich höheren Auslastungen solcher Fahrten auch im Vergleich mit dem Stundenwert von 7:00 bis 8:00 Uhr führen können. Frage 5: Wie schätzt der Senat die Leistungsfähigkeit der Straßenbahn gegenüber dem Bus ein? Könnten derzeit zusätzliche Busfahrten, um die Schüler zum Gymnasium zu bringen, entfallen? Antwort zu 5: Im Allgemeinen weisen Straßenbahnen im Vergleich zu Bussen eine merkbar höhere Fahrzeug-kapazität (Sitz- und Stehplätze) auf. Hieraus ergibt sich unter Annahme der gleichen Taktfrequenz eine höhere Beförderungsleistung für Straßenbahn- gegenüber Bus-systemen. Zur Bewältigung eines gegebenen Verkehrs-aufkommens wären somit theoretisch weniger Straßen-bahn- als Busfahrten erforderlich. In der Praxis muss bei der Bemessung der Fahrtenanz-ahl jedoch auch die fahrplanseitige Einbindung in das bestehende ÖPNV-Angebot berücksichtigt werden. Es ist zudem abzuwägen, in welchem Verhältnis der Anteil der Schülerfahrten zum durchschnittlichen Tagesaufkommen einer Linie steht. Bei Linien, die ausschließlich im Schü-lerverkehr hohe Spitzennachfragen aufweisen, im Tages-verlauf dagegen eine vergleichsweise geringe Nachfrage haben, kann je nach Einzelfall der dauerhafte Einsatz zusätzlicher Busse dennoch wirtschaftlicher sein. Der wirtschaftliche Betrieb einer Straßenbahn ist in der Regel nur oberhalb einer bestimmten Grundnachfrage über den Tagesverlauf sinnvoll. Berlin, den 22. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2014)

Straßenbahn: Volle Straßenbahnen bei ausgedünntem Fahrplan, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhal-te, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Wie zeitgemäß ist durch #Ferien begründete #Ausdünnung des #Regelfahrplans von touristisch stark frequentierten #Straßenbahnlinien wie der #M4 im Sommer? Deckt sich der zugrunde gelegte Rückgang der Nachfrage noch mit der Realität? Frage 2: Hat der Senat bereits eine Prüfung der Not-wendigkeit zur Taktreduzierung betroffener Linien in Ferienzeiten in Auftrag gegeben? Wenn ja, wie wurde diese bewertet? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 1. und 2.: Die Entwicklung der Fahrgast-nachfrage und die Passfähigkeit des zugehörigen Ver-kehrsangebotes werden vom ÖPNV-Aufgabenträger so-wie der BVG AöR netzweit regelmäßig untersucht und ausgewertet. Dies umfasst sowohl die Zeiträume außer-halb als auch während der Ferien. Ein separater Untersu-chungsauftrag ist somit nicht erforderlich. Grundsätzlich erfolgen planmäßige Angebotsreduzie-rungen in den Ferien (Ferienfahrpläne) aufgrund von Nachfragerückgängen infolge entfallender Schülerverkeh-re als auch aufgrund der urlaubsbedingt geringeren Nach-frage im Berufsverkehr. In Bezug auf die Auswertung von Zählergebnissen auf der Linie M4 aus dem Jahr 2013 teilt die BVG AöR mit: „Die Nachfrage der Linie M4 in den Sommerferien liegt deutlich (ca. 25% weniger) unter der Nachfrage in den für den Regelfahrplan bemessungsrelevanten Monaten (Zeit-räume außerhalb der Ferien). Daher ist die Angebotsredu-zierung in den Ferien zeitgemäß. Die gemessenen Stun-den-Auslastungen in den Ferien liegen unter dem laut Verkehrsvertrag einzuhaltenden Qualitätskriterium von 65%.“ Gleichwohl wurde das Thema der Angebotsreduzie-rungen in den Ferien (Ferienfahrpläne) bei gleichzeitigen hohen Wachstumsraten im Berliner Tourismus in der Vergangenheit sowie in der Prognose im Rahmen der Planungen zum Nahverkehrsplan 2014-2018 erkannt. Die weitere Entwicklung wird hierbei beobachtet. Linien mit merkbar steigenden Fahrgastzahlen in den Ferien werden im Rahmen der Überlegungen zu weiteren sinnvollen Angebotsausweitungen im Rahmen der wachsenden Stadt berücksichtigt. Frage 3: Wie verträgt sich im Falle der M4 die zusätz-liche Taktreduzierung bei gleichzeitiger Verkürzung der Straßenbahnen mit der erklärten Absicht der BVG zur Verbesserung des Fahrplans im Jahr 2014? Antwort zu 3.: Die reguläre Taktreduzierung während der nachfrageschwächeren Ferienzeiträume steht nicht im Widerspruch zu den erfolgten Angebotsausweitungen auf der Linie M4 zu den Zeiten mit erhöhter Fahrgastnachfra-ge bzw. Fahrzeugauslastung. Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Durch die Zuführung der neuen Straßenbahnfahrzeuge wurden zu Beginn der Sommerferien 2014 auf der M4 von 20 im Tagesverkehr eingesetzten Zügen lediglich 2 Züge von GT6 doppelt auf FLEXITY F8 umgestellt. Ab 24.08.2014 wurden auf der M4 Angebotsverbesse-rungen durchgeführt. Die Zeiträume mit dem dichten Angebot im 3/3/4-Minutentakt wurden früh, nachmittags und abends verlängert. Weiterhin wird der 6/6/7-Minutentakt Montag bis Sonnabend bis ca. 21:30 Uhr sowie am Sonnabend der 5-Minutentakt neu bis ca. 20:00 Uhr angeboten. Weitere Verbesserungen erfolgten auch im Nachtverkehr am Wochenende durch Verdichtung des Taktes auf 15 Minuten bis ca. 01:30 Uhr.“ Frage 4: Wie gedenkt der Senat oder der zuständige Aufgabenträger die Ausdünnung des Fahrplans von Li-nien, deren Betrieb bereits durch Baumaßnahmen belastet ist, in Zukunft zu verhindern? Sollte dies nicht beabsich-tigt sein, warum nicht? Antwort zu 4: Bei Baumaßnahmen im ÖPNV-Netz wird stets angestrebt, unter den gegebenen Rahmenbedin-gungen die Einschränkungen für die Fahrgäste möglichst gering zu halten. Ein wichtiges Qualitätsmerkmal hierbei ist eine ausreichende Platzkapazität. Die vom Land Berlin abgeschlossenen Verkehrsverträge mit den Verkehrsun-ternehmen geben daher vor, dass die Kapazitäten der Ersatzverkehre für Linien, die nicht dem Regelfahrplan entsprechend befahren werden können, möglichst unter Berücksichtigung der zu erwartenden Verkehrsnachfrage zu dimensionieren sind. Bei Verweis auf Umfahrungsal-ternativen ist auch hier sicherzustellen, dass keine Kapazi-tätsengpässe auftreten. Falls für einzelne Linien(-abschnitte) baubedingt eine erhöhte Fahrgastnachfrage zu erwarten ist, ist im Rahmen der vorhandenen infrastruktur-, fahrzeug- und personal-seitigen Möglichkeiten durch die Verkehrsunternehmen zu prüfen, welche Optionen zur Kapazitätserhöhung be-stehen. Hierzu zählt beispielsweise auch eine mögliche Aussetzung von Ferienfahrplänen. Die konkreten Maß-nahmen sind dabei stets im Einzelfall zu prüfen. Berlin, den 22. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2014)

Bahnhöfe + barrierefrei: Rien ne va plus am Bahnhof Ostkreuz?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB) um eine Stel-lungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwor-tung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Auf welcher Grundlage beruht die derzeit noch geplante #Anzahl der #Treppen, #Fahrtreppen und #Dächer am #Bahnhof #Ostkreuz? Antwort zu 1: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die Baumaßnahme am Bahnhof Ostkreuz orientiert sich sowohl am Planfeststellungsverfahren als auch an den tatsächlich zugesicherten Fördermitteln. Darauf wur-de die Ausführung der Maßnahme ausgelegt. Die ur-sprüngliche Planung basierte auf dem Wunsch einer Voll-ausstattung und war Gegenstand der Planfeststellung. Die Finanzierung wurde vor dem Hintergrund der prognosti-zierten Fahrgastströme aber nicht für alle Komponenten gewährt, eine formale Planänderung ist jetzt erforderlich.“ Eine wesentliche Grundlage für die Bemessung der geplanten Treppen und Fahrtreppen im Planfeststellungs-verfahren stellen die prognostizierten Fahrgastströme dar. Der Senat wird darauf hinwirken, dass die Belange der umsteigenden Fahrgäste weiterhin in ausreichendem Ma-ße berücksichtigt werden. Frage 2: Mit welcher Erklärung sollen am Bahnhof Ostkreuz 1 Treppe, 9 Fahrtreppen und 1 Dach trotz weiter steigenden Nutzerzahlen eingespart werden? Antwort zu 2: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Derzeit ist die Finanzierung für die genannten Kom-ponenten nicht gegeben.“ Wie in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 17/14 218 ausgeführt, wird der Senat auf eine Lösung, die die Belange der Fahrgäste angemessen berücksichtigt, hinwirken. Frage 3: Inwieweit werden die Sicherheitsvorschriften von den Einsparungen betroffen sein? Frage 4: Wie soll verhindert werden, dass sich die be-stehenden und zukünftigen Treppen, Fahrtreppen und Aufzüge zu Stau- und/oder Gefahrenstellen entwickeln? Antwort zu 3 und 4: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Es werden keine Sicherheitsmaßnahmen tangiert. Die zusätzlichen Fahrtreppen sind Komfortkomponenten. Eine Einschränkung der Verkehrssicherheit besteht nicht.“ Frage 5: Wird diesbezüglich ein Planänderungsverfah-ren angestrebt? Wenn ja, aus welcher Notwendigkeit heraus geschieht dies? Antwort zu 5: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Ja, es wird ein Planänderungsverfahren angestrebt, da das Planrecht und die in Orientierung an die Finanzierung entstandenen Bauwerke kongruent sein müssen.“ Der Senat wird als Träger öffentlicher Belange in dem von der DB angestrebten Planänderungsverfahren betei-ligt und darauf hinwirken, dass die Belange der umstei-genden Fahrgäste weiterhin in ausreichendem Maße be-rücksichtigt werden. Frage 6: Welche Probleme treten wahrscheinlich bei einer Änderung der Planfeststellung auf? Wie soll mit diesen Problemen umgegangen werden? Antwort zu 6: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Derzeit sind hieraus keine Probleme bekannt.“ Berlin, den 22. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2014)

BVG: Prüfung von Werbung auf Fahrzeugen der BVG, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahme ist in eigener Zuständigkeit erstellt und dem Senat übermittelt worden. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: In welchem Umfang wird #Werbung auf den #Fahrzeugen der #BVG geschaltet? Bitte nach Werbung auf Außenflächen und Werbung im Innenbereich aufschlüs-seln. Antwort zu 1: Die BVG teilt dazu mit: Die Werbung der BVG AöR schlüsselt sich wie folgt auf Außen- bzw. Innenwerbung auf: 2010 2011 2012 2013 Außenwerbung 81% 79% 75% 77% Innenwerbung 19% 21% 25% 23% Frage 2: Nach welchen #Kriterien überprüfen BVG AöR und die für die Vermarktung zuständige Firma #Wall Unternehmen, die Werbung schalten wollen? Nach wel-chen Kriterien wird der Inhalt der zu schaltenden Wer-bung überprüft? Antwort zu 2: Die BVG teilt dazu mit: „Grundsätzlich darf jeder Werbekunde, der sich an die gesetzlichen Best-immungen hält, auf den Fahrzeugen der BVG AöR wer-ben. Grenzwertige Motive werden in Absprache mit der VVR Wall GmbH im Einzelfall verboten. Weiterhin ist die BVG AöR ein Wirtschaftsunternehmen in Landesei-gentum und als solches bestrebt, sich in religiöser und weltanschaulicher Hinsicht neutral zu verhalten. Insofern wird der Beklebung der Verkehrsmittel mit religiöser und/oder weltanschaulicher Werbung nicht zugestimmt. Die VVR Wall GmbH orientiert sich bei der Vermarktung der Werbeflächen an den Richtlinien und Entscheidungen des Deutschen Werberates als Institution der freiwilligen Selbstkontrolle der Werbeindustrie und an eventuellen Entscheidungen des Zentralverbandes der Deutschen Werbewirtschaft.“ Frage 3: Sind zum derzeitigen Zeitpunkt bestimmte Unternehmen oder Organisationen von der Anmietung der Werbeflächen ausgeschlossen? Wenn ja, um wie viele und welche handelt es sich und aus welchen Gründen werden diese ausgeschlossen? Antwort zu 3: Die BVG teilt dazu mit: „Im Kontext der Antwort zur Frage 2 wurden bereits religiöse Organi-sationen von der Möglichkeit der Werbung ausgeschlos-sen. Die BVG AöR ist ein familienfreundliches Unter-nehmen. Vor diesem Hintergrund und auf Drängen von Bürgerinnen und Herrn Wolfgang Thierse, ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages, hat die BVG AöR die Kündigung der Werbeverträge mit einem Unterneh-men, dessen Werbung nach außen hin den Anschein er-wecken konnte, der Förderung des sexuellen Dienstleis-tungsgewerbes zu dienen, veranlasst.“ Frage 4: Warum dürfen auch Unternehmen, die mit dubioser Geschäftspraktik auf sich aufmerksam gemacht haben, Werbung auf den Fahrzeugen der BVG schalten? Antwort zu 4: Der BVG AöR ist kein Unternehmen mit dubioser Geschäftspraktik bekannt, welches auf den Fahrzeugen der BVG AöR wirbt. Berlin, den 22. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2014)

19 September 2014

VBB + Mobilität: Fortbestand des VBB Bus&Bahn-Begleitservice gesichert Qualifizierung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beginnt

http://www.vbb.de/de/article/presse/fortbestand-des-vbb-bus-und-bahn-begleitservice-gesichert/22413.html Der Bus&Bahn-Begleitservice des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) kann seine Arbeit fortsetzen. Dank der Unterstützung der Berliner Jobcenter und der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen kann der kostenlose Service für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ab sofort weiter wie bisher angeboten werden. Noch im September werden die ersten 20 neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Bus&Bahn-Begleitservice eingestellt. In einer zweieinhalb monatigen Qualifizierung werden sie unter anderem mit einem Mobilitätstraining in der Begleitung mobilitätseingeschränkter Menschen geschult und erwerben vertiefte Kenntnisse über das Berliner Bus- und Bahn-Streckennetz, einschließlich der Tarif- und Beförderungsbedingungen. Die Stellen für den Bus&Bahn-Begleitservice werden u.a. von den Berliner Jobcentern über Instrumente der Arbeitsmarktförderung (FAV- Förderung von Arbeitsverhältnissen) finanziert und ergänzend von der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen gefördert. Arbeitssenatorin Dilek Kolat: „Ich freue mich sehr, dass wir uns erfolgreich dafür einsetzen konnten, dass der VBB-Begleitservice seine Arbeit fortführen kann. Das Angebot, mobilitätseingeschränkten Menschen mehr Teilhabe zu ermöglichen, ist mir wichtig. Gleichzeitig ist es eine Chance für Menschen, die aus der Arbeitslosigkeit kommen, den Wiedereinstieg in das Arbeitsleben zu schaffen. Ich kann mir kaum eine erfolgreichere Verknüpfung zweier so wichtiger politischer Ziele vorstellen.“ VBB-Geschäftsführerin Susanne Henckel: “Wir sind alle erleichtert, dass es weitergeht, denn dieser so dringend gebrauchte Service stand bedrohlich vor dem Aus. Ich danke allen, die sich für die Fortführung des VBB Bus&Bahn-Begleitservice engagiert haben: Ihre breite Unterstützung hat es möglich gemacht, dass auch weiterhin mobilitätseingeschränkte Menschen sicher begleitet mit den Bussen und Bahnen in Berlin unterwegs sein können.“ Seit dem Sommer dieses Jahres ist ein Großteil der Arbeitsverträge beim Bus & Bahn-Begleitservice fristgemäß ausgelaufen. Eine Weiterfinanzierung der rund 80 benötigten Stellen konnte jetzt positiv entschieden werden. Sobald genügend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Schulungen absolviert haben, werden die im Juli reduzierten Servicezeiten wieder auf die Abendstunden und das Wochenende ausgeweitet. Aufgrund der umfangreichen Vorbereitungen und notwendigen Qualifizierungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird es jedoch bis ins 1. Quartal 2015 dauern, bis die derzeit eingeschränkten Dienstzeiten wieder ausgedehnt werden können. Der VBB Bus&Bahn-Begleitservice unterstützt seit Oktober 2008 mobilitätseingeschränkte Fahrgäste im Öffentlichen Nahverkehr. In dieser Zeit wurden insgesamt mehr als 70.000 Begleitungen durchgeführt und knapp 300 Mitarbeiter/innen über Arbeitsmarktprogramme (sozialversicherungspflichtig und in der Regel mit einer Beschäftigungsdauer von 24 Monaten) qualifiziert und beschäftigt werden. Einsatzgebiet des Bus & Bahn-Begleitservice ist das gesamte Berliner Stadtgebiet (inklusive Flughafen Schönefeld) – von der Wohnungstür zum Ziel und natürlich wieder zurück. Der Begleitservice kann bis spätestens am Vortag der Begleitung per Telefon Montag bis Freitag zwischen 8 und 16 Uhr (030) 34 64 99 40 oder über die VBB-Homepage www.VBB.de/begleitservice angefragt werden. Die in Berlin tätigen Verkehrsunternehmen kooperieren mit dem Begleitservice und gewähren dem Begleitpersonal im Einsatz freie Fahrt.

Straßenverkehr: Autobahntunnel in Berlin-Steglitz Bürger müssen sich auf Sperrung einstellen, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/autobahntunnel-in-berlin-steglitz-buerger-muessen-sich-auf-sperrung-einstellen/10716566.html Der #Steglitzer #Autobahntunnel muss saniert werden. Das wird teuer – und zu massiven #Staus führen. Doch eine Alternative zur #Instandsetzung gibt es nicht. Den Bewohnern der #Schildhornstraße in Steglitz wäre es sicher recht, wenn der Autobahntunnel an der Schlangenbader Straße für immer dichtgemacht würde. Der Lärm und die Abgase der Autos, die gleich hinter der Autobahn den Tunnel verlassen und sich durch die enge Stadtstraße quälen, wären mit einem Mal verschwunden. Das könnte sogar passieren, wenn die 531 Meter lange Überbauung der A 104 nicht endlich saniert wird. Dann müsste der Tunnel „mittelfristig gesperrt werden“, droht die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.
Denn das ungewöhnliche, vielleicht sogar einzigartige Bauwerk zerbröselt. 1980 wurde die „Schlange“ fertiggestellt, eine Antwort auf die Wohnungsnot der siebziger Jahre in West-Berlin. Ein gewaltiger Komplex mit 1064 Wohnungen auf bis zu 14 Etagen, Eigentümerin ist die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Degewo. Deren Werbeslogan: „Die Wohlfühloase über der Autobahn.“ Das Wohnquartier wurde nämlich über zwei Tunnelröhren gebaut, die auf Gummilagern und -stützen liegen, um die Lasten ...

Flughäfen: Alt-Flughafen soll BER-Chaos abwenden aus PNN

http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/893318/ Der #BER ist schon zu klein. Der Aufsichtsrat will Hartmut Mehdorn daher grünes Licht geben, auch Passagiere im #alten #Schönefeld-Terminal abzufertigen – aber nur für eine Übergangszeit. Und dann? Schönefeld - Um ein Abfertigungschaos und Engpässe bei der für 2016 geplanten Eröffnung des neuen, aber schon zu kleinen Hauptstadtflughafens abzuwenden, kann Flughafenchef Hartmut Mehdorn zusätzlich das alte Schönefelder Terminal weiter nutzen. Allerdings nur vorübergehend für einige Jahre in der Inbetriebnahmephase, quasi als Starthilfe – und nicht dauerhaft, wie es Hartmut Mehdorn bislang wollte. Diese Linie hat der Projektausschuss des Aufsichtsrates am Mittwoch in einer dreieinhalbstündigen Sitzung auf dem abgeschirmten Flughafengelände in Schönefeld bekräftigt. Und das ist auch die Beschluss-Empfehlung an den Aufsichtsrat, der am Freitag regulär in großer Runde tagen wird – und sich ebenfalls mit den drohenden Kapazitätsengpässen am BER befassen wird.
Auf dieser Grundlage kann Mehdorn nun die nötigen Untersuchungen veranlassen. Das Geld dafür, fünf Millionen Euro, hat der Aufsichtsrat bereits auf der Sitzung Ende Juni bewilligt. Einig sind sich alle, dass das marode Terminal ertüchtigt werden muss. „Die Grundsanierung kann im laufenden Betrieb realisiert werden, wodurch es nur zu punktuellen Störungen des Betriebes kommt“, heißt es in einer Aufsichtsratsvorlage dazu. Und weiter: „Dieses Szenario löst das aktuelle Kapazitätsproblem und reduziert im Vergleich zu anderen Szenarien das Inbetriebnahmerisiko.“ Ein Vorzug bestehe auch darin, dass die weitere Ausbauplanung des BER und konkrete Entscheidungen ...

Radverkehr + Straßenverkehr: Berufspendler steigen vom Auto auf Elektroräder um, aus Senat

www.berlin.de Das Projekts „#EBikePendeln“ im Rahmen des Schaufensters #Elektromobilität ist heute mit der größten Flotte an #Elektrorädern in Berlin offiziell gestartet.
Christian Gaebler, Staatssekretär für Verkehr und Umwelt und der Bezirksbürgermeister von Steglitz-Zehlendorf Norbert Kopp haben das Projekt "EBikePendeln" offiziell gestartet. 70 Berufspendler ausgewählter Unternehmen und Einrichtungen im Südwesten Berlins und den Umlandkommunen #Stahnsdorf, #Kleinmachnow und #Teltow erhalten acht Wochen lang kostenlos ein #Pedelec zur Verfügung gestellt, um es auf ihren Arbeitswegen und im Alltag auszuprobieren. Christian Gaebler: "Ich bin überzeugt: die neuen Elektroräder haben ein erhebliches Potential, die verkehrlichen und umweltseitigen Folgen der wachsenden Pendlerverkehre zu reduzieren. Auf einem Parkplatz für Pkw können sechs Elektroräder geparkt werden, die Räder sind leise, abgasfrei und schonen das Klima. Mit der elektrischen Unterstützung wird der Radverkehr auch über längere Distanzen und für alle Bevölkerungsgruppen attraktiver. Mir ist kaum eine andere verkehrs- und umweltpolitische Strategie bekannt, die im Stadtverkehr vergleichbare Potentiale in vergleichbar kurzer Zeit zu vergleichbar geringen Kosten eröffnet." Norbert Kopp: "Gerade Steglitz-Zehlendorf mit seiner Grenzlage nach Brandenburg könnte von steigenden Zahlen an EBikePendlern profitieren, wenn Verkehr dadurch abnehmen. Deshalb freue ich mich, dass wir zusammen mit der Senatsverwaltung die Infrastruktur für künftige Pendler hier vor Ort verbessern." Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat das Ziel, mit dem Projekt EBikePendeln zu klären, unter welchen Umständen Beschäftigte ein Elektrofahrrad zum Pendeln nutzen und wie der Umstieg vom Auto aufs Elektrorad erleichtert werden kann. Wo liegen "optimale" Einsatzgebiete und an welchen Stellen ist die Infrastruktur zum Fahren und Parken von Elektrorädern sinnvoll zu verbessern? Christian Gaebler: "Für mich ist das Interesse der privaten Haushalte wichtig: Der Weg zur Arbeit ist mit dem Elektrorad im Vergleich mit der Autofahrt unschlagbar kostengünstig und entlastet auch die Haushaltskasse spürbar. Eine Überschlagsrechnung ergibt, dass die Investition in ein Elektrorad mittlerer Preisklasse sich im Vergleich zum Auto in rund einem halben Jahr bezahlt macht." Ermöglicht wird das Projekt durch finanzielle und personelle Unterstützung durch die Unternehmen Smart-Center Berlin, die Firma Lautlos durch Deutschland, den Fahrradhersteller Winora, die e-motion e-bike-Welt Berlin, den Schlosshersteller ABUS sowie den Outdoor-Ausrüster Globetrotter. Wesentlich beigetragen haben 15 teilnehmende Unternehmen, die den Zugang zu ihren Beschäftigten ermöglicht haben. Bereits Anfang Juli war die Pilotphase mit 56 Berufspendlern gestartet, bei der auch die organisatorischen Abläufe des Projekts und die begleitenden Untersuchungen in der Praxis getestet und optimiert wurden. Das Projekt „EBikePendeln“ ist eines von 30 Projekten im Schaufenster Elektromobilität Berlin-Brandenburg und wird vom Land Berlin gefördert.Bilder: RWE-Ladesäule am Bahnhof Friedenau Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt

Straßenverkehr: Umsetzung des Berliner Schlaglochprogramms, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Sind Presseberichte zutreffend, dass die Umsetzung des Berliner #Schlaglochprogramms aufgrund eines akuten #Personalengpasses bei der #Verkehrslenkungsbehörde (#VLB) nicht zeitnah erfolgen kann? Antwort zu 1: Ja. Frage 2: Wieviel zusätzliches Personal für die VLB wäre nötig, um alle Maßnahmen eines Jahres zeitnah zu bearbeiten? Antwort zu 2: Es sind in der für Anordnungen für Arbeitsstellen zuständigen Arbeitsgruppe 13 Stellen vorhanden. Durch einen sehr hohen Krankenstand über längere Zeiträume stehen für die Aufgabenwahrnehmung zeitweise nur sehr wenige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung. In einem ersten Schritt konnten im laufenden Jahr zwei Mitarbeiter im Rahmen von befristeten Arbeitsverträgen neu eingestellt werden. Zeitnah ist eine weitere Entlastung durch Umsetzungen und Besetzung von Stellen möglich. Darüberhinaus sind aus heutiger Sicht weitere unbefristete Stellen erforderlich. Frage 3: Wird von der VLB eigenes Personal ausgebildet, wie viele Azubis sind bei der VLB beschäftigt? Frage 4: Wenn nein, warum wird nicht ausgebildet? Antwort zu 3. und 4: Die für die in den meisten Arbeitsgebieten der Verkehrslenkung Berlin (VLB) tätigen Beamtinnen und Beamten des allgemeinen Verwaltungsdienstes der Laufbahngruppe 1 (ab dem zweiten Einstiegsamt und höher, ehemals mittlerer Dienst) und der Laufbahngruppe 2 (ab dem ersten Einstiegsamt; ehemals gehobenen Dienst) sowie vergleichbare Tarifbeschäftigte zuständige Ausbildungsbehörde im Land Berlin ist die Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Die VLB ist also keine eigenständige Ausbildungsbehörde. Die VLB beantragte in den vergangenen Jahren immer wieder die Beschäftigung von Probebeamtinnen und Probebeamten und steht für die Ausbildung im Rahmen von Praktika und Einsätzen von Beamtinnen und Beamten auf Probe gerne zur Verfügung. Aufgrund des begrenzten Kontingents von zur Verfügung stehenden Beamtinnen und Beamten auf Probe der o.g. Laufbahnen erfolgte jedoch bisher keine Berücksichtigung der VLB. Frage 5: Wenn ja, wie viele Azubis wurden in den vergangenen fünf Jahren übernommen? Antwort zu 5: Entfällt. Frage 6: Welche Maßnahmen sind betroffen, welche Straßen können aufgrund der gegenwärtigen Lage nicht repariert werden (Aufschlüsselung nach Bezirken)? Antwort zu 6: Derzeit kann für 73 beantragte Maßnahmen aus dem Straßeninstandsetzungsprogramm nicht gewährleistet werden, dass die straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen rechtzeitig erteilt werden, um diese Bauvorhaben kassenwirksam abrechnen zu können. Anzumerken ist dabei, dass es 36 weitere Maßnahmen gibt, zu denen noch keine Anträge der Bezirke bei der VLB vorliegen. Bezirk Maßnahmen insgesamt davon noch nicht beantragt Charlottenburg-Wilmersdorf 13 1 Friedrichshain-Kreuzberg 5 3 Lichtenberg 7 5 Marzahn-Hellersdorf 15 10 Mitte 9 2 Neukölln 2 1 Pankow 8 5 Reinickendorf 1 1 Spandau 25 3 Steglitz-Zehlendorf 15 5 Tempelhof-Schöneberg 6 - Treptow-Köpenick 3 - Frage 7: Was passiert mit den Mitteln für Maßnahmen die nicht in diesem Jahr umgesetzt werden können? Antwort zu 7: Aufgrund der Jährlichkeit des Haushalts stehen die Mittel nur für das jeweilige Haushaltsjahr zur Verfügung. Es besteht jedoch die Möglichkeit, in besonderen Ausnahmefällen (§ 45 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung [LHO]) eine Übertragung der Restmittel in das nächste Haushaltsjahr bei der Senatsverwaltung für Finanzen zu beantragen. Dazu finden demnächst Abstimmungsgespräche mit den Bezirken statt. Die Senatsverwaltung für Finanzen hat grundsätzliche Bereitschaft erklärt, bei bestimmten Voraussetzungen eine Übertragung zuzulassen. Frage 8: Wie informiert der Senat jeweils über die aktuelle Lage? Antwort zu 8: Die VLB informiert die betroffenen Bezirke regelmäßig über die aktuelle Lage und stimmt mit ihnen die Prioritäten ab. Der Senat informiert die Öffentlichkeit über den Sachstand des Straßeninstandsetzungsprogramms auch im Rahmen von parlamentarischen Ausschusssitzungen und durch die Beantwortung von Schriftlichen Anfragen. Berlin, den 19. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Sep. 2014)

18 September 2014

Straßenverkehr: Zuständigkeiten für das Berliner Straßennetz, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie sind die Berliner #Straßen bezüglich des Unterhalts des Straßenlandes in den #Zuständigkeiten zwischen #Bezirken und #Land und ggfs. #Bund kategorisiert (#Straßenbaulast)?
Frage 2: Welches sind die Kriterien, nach denen die Straßenbaulast den Bezirks-, Landes- oder ggfs. Bundes-verwaltungen zugeordnet werden? Antwort zu 1 und 2: Laut § 7 Absatz 7 Berliner Stra-ßengesetz (BerlStrG) ist das Land Berlin Träger der Stra-ßenbaulast für die öffentlichen Straßen. Der Bund ist Träger der Straßenbaulast für die Bun-desfernstraßen (§ 5 Absatz 1 Bundesfernstraßengesetz (FStrG). Die Bundesfernstraßen gliedern sich gemäß § 1 Abs. 2 FStrG in Bundesautobahnen und Bundesstraßen mit Ortsdurchfahrten. Für Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen ist ebenfalls das Land Berlin Träger der Straßenbaulast (§ 5 Abs. 2 FStrG). Nach dem Allgemeinen Zuständigkeitsgesetz (AZG) nimmt die Hauptverwaltung (Senat) die Aufgaben von gesamtstädtischer Bedeutung wahr, die Bezirksverwal-tungen alle anderen Aufgaben der Verwaltung. Gemäß Nr. 10 des Zuständigkeitskatalogs zum AZG sind unter anderem Bundesautobahnen und Bundesstra-ßen außerhalb der Ortsurchfahrten sowie Planung, Ent-wurf und Bau von Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen und der Straßen im zentralen Bereich Aufgabe der Haupt-verwaltung, ebenso Verkehrslenkungs- und die meisten Lichtzeichenanlagen. Auch Brücken, Tunnel und fast alle anderen Ingenieurbauwerke fallen in die Zuständigkeit der Hauptverwaltung mit Ausnahme der kreisrunden Rohrdurchlässe und der Fahrbahn- und Gehbahnbeläge, die nicht in unmittelbarer Verbindung mit der Abdichtung stehen sowie die öffentliche Beleuchtung einschließlich der beleuchteten Verkehrszeichen- und Einrichtungen. Für die Unterhaltung und Verkehrssicherungspflicht der öffentlichen Straßen in Berlin, das sind die Ortsdurch-fahrten von Bundesstraßen, die Straßen im Zentralen Bereich, die Hauptverkehrsstraßen und die Nebenstraßen, sind die Bezirke als Straßenbaulastträger verantwortlich. Frage 3: Gibt es für die Zuordnung einer Straße in das übergeordnete Straßennetz klare Eingruppierungskriterien und welche sind diese ggfs.? Antwort zu 3: Die Einstufung des übergeordneten Stadtstraßennetzes orientierte sich in der Vergangenheit an den „Richtlinien zu Anlage von Straßen“ (RAS-N). Aktuell gilt die „Richtlinie für Netzgestaltung“ (RIN 2008), die die RAS-N fortführt. Ausgehend von einer Zentrenhierarchie (siehe hierzu auch Stadtentwicklungsplan Zentren 3) werden notwendi-ge Verbindungsfunktionen zwischen Zentren definiert. Das Straßennetz wird darauf aufbauend nach seinen ver-kehrlichen Funktionen und in Abhängigkeit von städte-baulichen Gegebenheiten/Funktionen eingeteilt. Im Er-gebnis liegt ein Straßennetz nach Verbindungsfunktions-stufen 0 bis IV vor. Nachfolgend ist die geltende Systematik der Verbin-dungsfunktionsstufen mit den Berlin üblichen Bezeich-nungen (bzw. in Klammern die Bezeichnungen nach RAS-N/RIN) aufgeführt. Tabelle : Verbindungsfunktionsstufen und Einstufungskriterien Verbindungsfunktionsstufe Einstufungskriterien 0 kontinentale Straßenverbindung Verbindung zwischen Metropolregionen I großräumige Straßenverbindung Verbindung zwischen Oberzentren in der Region und den Zentrenbereichen historische Mitte und City West II übergeordnete Straßenverbindung (überregionale/regionale Straßenverbindung nach RAS-N/ RIN) Verbindung von bezirklichen Hauptzentren und besonde-ren Mittelzentren, Anbindung dieser Zentren an die Stra-ßen der Verbindungsstufe I, Anbindung von Verknüp-fungspunkten des großräumigen Verkehrssystems (Flughä-fen, Fernbahnhöfe, Häfen) III örtliche Straßenverbindung (zwischengemeindliche Straßenverbindung nach RAS-N/ RIN) Verbindung von sonstigen Mittelzentren und Unterzentren bzw. Ortsteilen mit den Haupt- und besonderen Mittelzen-tren, Verbindung zwischen den sonstigen Mittel- und Un-terzentren bzw. Ortsteilen, Anbindung von Verknüpfungs-punkten des regionalen Verkehrssystems (Regionalbahn-höfe, P+R-Anlagen) IV Ergänzungsstraßen (flächenerschließende Straßenverbindungen nach RAS-N bzw. nahräumige Straßenver-bindungen nach RIN) Anbindung und Erschließung von Wohn- und Gewerbege-bieten sowie von Industriegebieten, Aufnahme des stra-ßengebundenen ÖPNV (Straßenbahn, Bus) Nach § 20 Berliner Straßengesetz (BerlStrG) werden die öffentlichen Straßen Berlins nach ihrer Verkehrsbe-deutung in Straßen I. Ordnung (überwiegend dem groß-räumigen Verkehr dienend) und II. Ordnung ( dem über-bezirklichen Verkehr usw. dienend) sowie sonstige öf-fentliche Straßen eingeteilt. Diese Einteilung - Darstel-lung im Straßenplan des Landes Berlin - dient gemäß § 22 BerlStrG der Festlegung, welche Planverfahren für den Bau oder die Änderung von Straßen erforderlich sind. Frage 4: Wie ist der verwaltungstechnische Weg im Falle einer notwendigen Reparatur/Sanierung des Stra-ßenlandes bei einer a) Straße in bezirklicher Zuständigkeit? b) Straße des übergeordneten Straßennetzes? Antwort zu 4: Notwendige Reparaturen im Rahmen der Gefahrenabwehr in den Berliner Straßen erfolgen zeitnah durch die Bezirksämter. Umfangreichere und länger andauernde Baumaßnah-men erfordern eine Abstimmung mit den weiteren Betei-ligten und Betroffenen wie Straßenverkehrsbehörden, BVG, Leitungsverwaltungen. Dabei sind auch Belange des Verkehrsablaufs zu berücksichtigen. Als Straßenver-kehrsbehörden sind im Hauptverkehrsstraßennetz die Verkehrslenkung Berlin (VLB) und die bezirkliche Stra-ßenverkehrsbehörde beteiligt, im Nebennetz nur die be-zirkliche Straßenverkehrsbehörde. Bei der weiteren Umsetzung des Bauvorhabens unter-scheidet sich der Ablauf bei einer Straße in bezirklicher Zuständigkeit nicht von dem bei einer Straße des überge-ordneten Straßennetzes: Ausschreibung - Vergabe – Be-auftragung - Durchführung - Abnahme - Abrechnung. Frage 5: Wer übernimmt die Kosten für eine Straßen-landreparatur/-sanierung? Antwort zu 5: Für nicht investive Baumaßnahmen ste-hen den Bezirken Mittel für die Unterhaltung des Straßen-landes zur Verfügung (Kap. 3800, Titel 52101). Zusätz-lich gibt es Finanzierungsprogramme der Hauptverwal-tung unter anderem für die Straßeninstandsetzung sowie die Förderung des Rad- und Fußverkehrs. Wenn Dritte Schäden verursachen und bekannt sind, tragen diese die Kosten bzw. müssen sie ersetzen. Die Kosten für Bundesfernstraßen und anbaufreie Bundesstraßen trägt der Bund. Frage 6: Im Falle von Reparatur-/Sanierungsarbeiten im Versorgungsnetz (Wasserwerke, Strom-/Gasnetz): Wie sind hierbei die verwaltungstechnischen Abläufe und die Kostenübernahme geregelt? Antwort zu 6: Reparatur- und Sanierungsarbeiten an den Leitungen der Sondernutzer in Berliner Straßen sind gemäß § 12 BerlStrG bei der jeweiligen Straßenbaube-hörde zu beantragen oder anzuzeigen (kleine Baumaß-nahmen, Havarien), größere Baumaßnahmen bedürfen der Erlaubnis der Straßenbaubehörde. In der Erlaubnis wird die Anlage 2 der Ausführungsvorschrift (AV) zu § 12 BerlStrG zur verbindlichen Nebenbestimmung erklärt, wonach der Leitungsnetzbetreiber verpflichtet ist, die Straße nach der Baumaßnahme auf seine Kosten wieder ordnungsgemäß herzustellen. Dieser Vorgang wird von den Straßenbaubehörden überwacht und abgenommen. Für die Verlegung von Telekommunikationslinien gilt im Prinzip das Gleiche: Die Arbeiten bedürfen der Zu-stimmung des Wegebaulastträgers nach § 68 (3) Tele-kommunikationsgesetz (TKG) und das TK1-Unternehmen hat nach Beendigung der Arbeiten den Verkehrsweg ge-mäß § 71 (3) TKG wieder instand zu setzen, es sei denn, der Unterhaltungspflichtige hat erklärt, dies auf Kosten des TK-Unternehmens selbst vorzunehmen. Berlin, den 18. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Sep. 2014)