06 Mai 2017

Straßenverkehr: Berliner Stadtautobahn Wer bezahlt die Beleuchtung? Berlin und der Bund sind sich nicht einig, wer die Kosten der Autobahn-Beleuchtung trägt, aus Der Tagesspiegel

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Da geht kein Licht auf. Seit Jahren streiten sich #Berlin und der #Bund darüber, wer die Kosten der #Beleuchtung auf der #Stadtautobahn tragen soll. Auch Gutachter sind schon eingeschaltet worden. Eine Lösung ist aber weiter nicht in Sicht: Denn es geht immerhin um rund eine halbe Million Euro jährlich.

Lange war es üblich, dass der Bund auf Neubaustrecken sowie nach Grundinstandhaltungsarbeiten die Kosten für den Bau der Beleuchtung übernommen und Berlin die Unterhaltung und die Stromlieferungen finanziert hat. Den Vertrag von 1984 hatte der Senat bereits Ende 2010 zum 31. Dezember 2011 gekündigt. Da das Ausleuchten der Autobahn wegen der Verkehrssicherheit „zwingend“ sei, habe das Land verlangt, die Kostenaufteilung neu zu regeln, teilte Staatssekretär Jens-Holger Kirchner aus der Senatsverkehrsverwaltung auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Oliver Friederici jetzt mit.

Nur 3,3 von 30,6 Kilometern kämen ohne Beleuchtung aus

Ein Gutachten, das belege, dass die Beleuchtung von Teilbereichen der Autobahnen erforderlich sei, hat das Land jedoch dem Bund erst Ende 2015 vorgelegt. Ein Grund für das jahrelange Zögern war am Mittwoch nicht zu erfahren.

Auch der Bund ließ sich dann Zeit. Erst gut ein Jahr später teilte er dem Senat mit, dass er dem Gutachten nicht vollständig folge. Er wolle die Bundesanstalt für Straßenwesen beauftragen, eine eigene Untersuchung „zur Beantwortung offener Fragen“ zu erstellen. Um welche es sich dabei handele, sei nicht bekannt, erklärte Kirchner weiter. Im Bundesverkehrsministerium war dazu auf Tagesspiegel-Anfrage auch nichts zu erfahren.

Das im Auftrag des Landes verfasste Gutachten habe ergeben, dass auf höchstens drei Abschnitten der Stadtautobahn mit einer Gesamtlänge von …



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