24 Juni 2018

barrierefrei + Bus: Riesige Hürde Der Bus ist barrierefrei – die Haltestelle aber nicht, aus Berliner Kurier

https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez---stadt/riesige-huerde-der-bus-ist-barrierefrei---die-haltestelle-aber-nicht-30604934 Der Ausbau eines barrierefreien Haltestellen-Netzes in Berlin verläuft nur schleppend. Besonders hart trifft es den Busverkehr. Hier müssten Tausende Haltestellen umgebaut werden, wie aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage des Linken-Politikers Kristian Ronneburg hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Einen zentralen Überblick über den Ausbauzustand des Netzes der Bushaltestellen gibt es der Antwort der Innenverwaltung zufolge gar nicht. Das liege vor allem daran, dass die Bezirke für den Ausbau zuständig seien. Drei Viertel der Bushaltestellen müssen noch umgebaut werden Rund drei Viertel der Haltestellen müssen noch umgebaut werden, damit das Netz als barrierefrei gilt. Von den insgesamt 6481 Bushaltestellen in Berlin müssten bis 2022 jährlich rund 1500 Haltestellen umgebaut werden. Die Bezirke seien allerdings oft nicht in der Lage, das Ziel schnell umzusetzen, so die Innenverwaltung. Geld sei zwar vorhanden, aber die Personalsituation in den Bezirken erschwerten Planung und Umsetzung. Fördermittel-Verfahren oft zu kompliziert Finanziert werden die Umbauten unter anderem durch Fördermittel. Zudem steht Geld aus dem milliardenschwere Investitionsfonds Siwana bereit. Doch die Verfahren seien oft zu kompliziert, kritisiert Ronneburg: „Warum muss dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses jede Bauplanungsunterlage für Haltestellenumbauten, die durch das Siwana-Programm finanziert werden, vorgelegt werden? Die Verfahren für die Bearbeitung und Finanzierung der Maßnahmen müssen im Interesse des zügigen Ausbaus der Barrierefreiheit im ÖPNV dringend beschleunigt werden.“ Auch viele U-Bahn-Haltestellen nicht barrierefrei Auch bei den Haltestellen der U-Bahnhöfe gibt es Nachholbedarf. Hier muss fast ein Drittel der 172 Haltestellen mit Aufzügen ausgerüstet werden. Die BVG arbeitet laut der Antwort der Senatsinnenverwaltung daran, das Ziel der Barrierefreiheit bis 2020 umzusetzen. Etliche Fahrstühle befänden sich im Bau oder in der Planungsphase. Dieses Jahr sollen demnach noch bis zu 14 Bahnhöfe mit Fahrstühlen ausgestattet werden, viele davon an der U7. Es gibt aber auch Verzögerungen. Bei den Bahnhöfen der S-Bahn gibt es derzeit noch gut 20 Stationen, die über keinen Aufzug verfügen. Fast die Hälfte davon verfüge allerdings über einen Zugang mit Rampe und gelte daher als barrierefrei, teilte die DB AG mit. Ronneburg kritisierte diese Sichtweise. „Dass die DB AG die ergänzende Nachrüstung von Aufzügen an Bahnhöfen, die bisher nur über Rampen barrierefrei erreichbar sind, für nicht erforderlich erachtet, kann ich nicht nachvollziehen.“ Ronneburg: „Wenn sich die Deutsche Bahn und der Bund weigern, sollte das Land Berlin überlegen diese zu bestellen und zu finanzieren.“

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